Patrick Schnieder

Eine Freigabe kann erst erfolgen, wenn das vorgesehene europäische Verfahren abgeschlossen ist und die verkehrssicherheitsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Die Bundesregierung unterstützt grundsätzlich die Weiterentwicklung automatisierter Fahrfunktionen.

Grundsätzlich spricht nichts gegen den Einsatz neuer Fahrerassistenzsysteme, sofern deren Sicherheit nachgewiesen ist und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Als Bundesverkehrsminister habe ich mich deshalb darauf konzentriert, marode Brücken schneller zu modernisieren, den Güterverkehr stärker auf Schiene und Wasserstraße zu verlagern und den Lkw-Verkehr angemessen an seinen Infrastrukturkosten zu beteiligen

Die Bundesregierung unterstützt grundsätzlich die Weiterentwicklung automatisierter Fahrfunktionen.

Die Förderung verfolgt nicht das Ziel, Frauen von einer Erwerbstätigkeit abzuhalten.