Sehr geehrter Herr Sensburg,

in Ihrer Antwort auf meine Frage ( http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-575-37964--f257546.html#q257546 ) schreiben Sie:

"Selbst Constanze Kurz [...] hat [...] gesagt, dass das Sperren von Seiten geht, aber ihr nicht weitreichend genug sei."

Daß es möglich ist, Seiten für unbedarfte Nutzer zu sperren, ist richtig und unbestritten. Aber hat Frau Kurz Sperren damit als erfolgversprechend bezeichnet?

"[..] dass es eine Vielzahl von Seiten gibt, die wir leider nicht löschen können, weil wir keinen Zugriff auf die Server haben, da sie im Ausland stehen."

Warum brauchen Banken nur Stunden, um sogenannte Phishing-Seiten entfernen zu lassen, egal wo?

"Hier mögen vielleicht die Seiten nach einigen Tagen verschwinden, wir finden sie aber zugleich unter anderer Kennung sofort wieder."

Mit "Kennung" meinen Sie wohl die Domain. Eine Sperre gilt aber auch nur für eine bestimmte Domain, wird dann also nutzlos. Welchen Gewinn hätte Sperren über Löschen hier?

"Ein solcher Nutzer kann auch ein achtjähriges Kind sein, denn in diesem Alter ist die Nutzung des Web bereits normal."

Sollte ein 8-jähriges Kind unbeaufsichtigt im Web surfen? Sollten wir auch alle legalen Inhalte sperren, die für 8-Jährige ungeeignet sind?

"Ich glaube, viele sagen in dieser Situation: ´Den Dreck schaue ich mir nicht an!´. Die es dann trotzdem machen, machen sich strafbar."

Wer es tut, besitzt vermutlich sowieso Kinderpornographie und macht sich damit schon strafbar. Wer zufällig auf Kinderpornographie stößt (ist mir in 15 Jahren nie passiert), wird diesen Dreck höchstens einige Sekunden ansehen. Welchen Gewinn hätte Sperren über Löschen hier?

"Zudem würde es sich um ein Unwerturteil des Staates handeln, das ich als notwendig erachte."

Heißt das umgekehrt, der Staat hielt Kinderpornographie im Internet bisher für akzeptabel oder unwichtig?
Warum genügen die Straftatbestände im StGB nicht als Unwerturteil?

Mit freundlichen Grüßen

Michael Butscher