Sehr geehrter Herr Michael K.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die bürgerlichen Begriffe „Leiharbeit“, „Zeitarbeit“ oder „Arbeitnehmerüberlassung“ versuchen den Eindruck zu erwecken, als würden hier Arbeitskräfte von einem Betrieb an einen anderen zeitweise „ausgeliehen“. Verschleiert wird damit, dass es sich unter kapitalistischen Bedingungen um den doppelten Verkauf der Ware Arbeitskraft handelt: Der Leiharbeiter verkauft seine Arbeitskraft an die Verleihfirma, die sie als eine Art Zwischenhändler weiterverkauft und dafür einen Teil des Mehrwerts erhält. Das bietet für die Monopole den gewaltigen Vorteil, die Beschäftigung noch flexibler an den jeweiligen Bedarf anpassen zu können, als das selbst mit Zeitverträgen möglich ist. Leiharbeiter können sie nach Belieben heuern und feuern, ohne auf Kündigungsschutz und Kündigungsfristen Rücksicht nehmen zu müssen. Die Leiharbeitsfirmen übernehmen damit im Grunde die Verwaltung der industriellen Reservearmee, was mit einer Flexibilisierung des Arbeitsmarkts und einer Privatisierung der Arbeitsvermittlung einhergeht. So ist die Leiharbeit für die Monopole zu einer zentralen Methode der extremen Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft und der Spaltung und Unterdrückung der Arbeiterklasse geworden.

Mit dem sogenannten Gesetz „Hartz I“ wurden sämtliche bisherigen Beschränkungen der Leiharbeit im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz aufgehoben. Die Höchstdauer des Einsatzes im Entleiherbetrieb, das Verbot mehrfacher Befristung von Leiharbeitsverträgen usw. wurden abgeschafft und für die Monopole damit der Weg freigemacht, Arbeitsplätze dauerhaft mit Leiharbeitern zu besetzen. Im Übrigen ist der Kanzlerkandidat Olaf Scholz mitverantwortlich für dieses Gesetz, weil er der damalige Generalsekretär der SPD war und damit mit Gerhard Schröder und den Grünen die Agenda 2010 auf den Weg gebracht hat.

Die Internationalistische Liste / MLPD tritt ein: Für die massive Einschränkung der Leiharbeit, indem wir die feste Übernahme der Leiharbeiter in den Betrieben fordern. Zugleich fordern wir von der Bundesregierung die sofortige Aufhebung der Ausnahmeregelung im Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes, damit wird die bekannte massive Ausweitung der Leiharbeit wieder eingeschränkt. Es ist nicht richtig, jede Art von Leiharbeit, z. B. die Durchführung bestimmter Arbeiten wie den Aufbau und Wartung von Maschinen durch externe Spezialisten, pauschal abzulehnen. Der Kampf muss jedoch entschieden gegen die Leiharbeitsverhältnisse als Methode der extremen Ausbeutung und Spaltung der Arbeiterklasse geführt werden. Notwendig sind Forderungen, die Stammbelegschaften und Leiharbeiter im gemeinsamen Kampf zusammenschweißen:

• Übernahme aller Leiharbeiter und befristet Beschäftigten in unbefristete Arbeitsverhältnisse im Entleiherbetrieb!

• Gleiche Bezahlung für gleiche oder vergleichbare Arbeitsplätze und volle rechtliche Gleichstellung von Leiharbeitern und Beschäftigten des Entleiherbetriebs! Volle Anwendung der im Entleiherbetrieb geltenden Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und sonstigen Regelungen für alle Beschäftigten!

Ein Betrieb – ein Tarifvertrag! Ein Betrieb – eine Gewerkschaft!

Freundliche Grüße, Paul Straif