Am morgigen Donnerstag findet im Bundestag eine Abstimmung zur möglichen Einführung des digitalen Euro statt. Welche Position vertreten Sie in diesem Zusammenhang?

Peggy Schierenbeck stehend mit verschränkten Armen und freundlich lächelnd in die Kamera blickend
Peggy Schierenbeck
SPD
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Frage von Klaus K. •

Am morgigen Donnerstag findet im Bundestag eine Abstimmung zur möglichen Einführung des digitalen Euro statt. Welche Position vertreten Sie in diesem Zusammenhang?

Sehr geehrte Frau Schierenbeck,

weil nach meinem Dafürhalten die Fragen im Zusammenhang mit den europaweiten Bestrebungen, den digitalen Euro einzuführen, ein zentrales Thema darstellen, bin ich an Ihrer Position hierzu interessiert.
Lassen Sie mich Ihre Antwort bitte in absehbarer Zeit zukommen.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus K.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr K., vielen Dank für Ihre Frage. Für mich ist klar: Der Euro muss auch in Zukunft eine starke Leitwährung bleiben. Hierfür muss sich der Euro stetig mit der Zeit – und somit auch mit dem digitalen Zeitalter – entwickeln. Die Europäische Zentralbank hat den gesetzlichen Auftrag, Zahlungsmittel für den Euroraum bereitzustellen. Die Nutzung von Euro-Bargeld nimmt ab, während zeitgleich der bargeldlose Zahlungsverkehr zunimmt. Die EZB kommt mit der Einführung eines Digitalen Euro also dem gesetzlichen Auftrag nach. Wichtig ist aber anzumerken, dass auch mit der Einführung eines Digitalen Euro Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel erhalten bleibt. Deshalb enthält das aktuell diskutierte Paket auch neue Verordnungen zur Annahmepflicht und zum Zugang von Bargeld. Der häufig hervorgebrachte Vorwurf, der Digitale Euro solle das Bargeld abschaffen, ist also faktisch falsch. Nichtsdestotrotz sind im Bereich des Digitalen Euro bisher nur Untersuchungen getätigt worden. Ein abstimmungsreifes Paket liegt noch nicht vor. Gerechtfertigte Fragen, etwa nach den Auswirkungen auf das Bankensystem, nehmen wir ernst und müssen abschließend geklärt werden. Sobald dies der Fall ist, halte ich den Digitalen Euro für ein zustimmungsfähiges Produkt. Mit freundlichen Grüßen Peggy Schierenbeck

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