Wann ist die Parlamentarische Befassung der Elektrifizierung der Bahnstrecke "Regensburg - Marktredwitz" abgeschlossen?
Sehr geehrter Herr Aumer,
die Bahnstrecke von Regensburg nach Marktredwitz/Hof, befindet sich im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030. Seit 2024 ist die Vorplanung abgeschlossen, und das Projekt befindet sich seitdem in der Parlamentarischen Befassung.
Laut DB Infrago, verzögert sich das Projekt wegen der aktuell klammen Haushaltsmittel des Bundes, und zudem das Sondervermögen nicht dafür genutzt werden darf. (da für die Planung, bereits Mittel aus den regulären Haushalt in das Projekt geflossen sind)
Lässt sich sagen, ob sich bald etwas an der Situation verändert, so dass die Verzögerungen an der Elektrifizierung nicht so groß ausfallen, wie es momentan scheint? (also dass aus den bisher eineinhalb Jahren, nicht fünf oder zehn Jahre werden, bis man beschließt, das Projekt umzusetzen?)
Danke.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Der Bahnausbau in Regensburg und Ostbayern ist für mich seit vielen Jahren ein zentrales Anliegen. Ich setze mich mit Nachdruck dafür ein, dass die Projekte Mehrgleisiger Ausbau Regensburg-Obertraubling (MARO) sowie die Elektrifizierung der Strecke Marktredwitz–Regensburg verlässlich geplant und zügig umgesetzt werden.
Klar ist: Bund und Deutsche Bahn wissen spätestens seit dem 23. September 2021, dass der mehrgleisige Ausbau Regensburg–Obertraubling gemeinsam mit der Elektrifizierung der Strecke Marktredwitz–Regensburg betrachtet wird. Diese gemeinsame Betrachtung ist somit seit Jahren bekannt und keine neue Entwicklung. In dieser Zeit hätten die notwendigen Weichenstellungen, wie der jetzt notwendige Kosten-Nutzen-Vergleich, also bereits vorgenommen werden müssen. Da dies nicht passiert ist, liegt für die nächsten Planungsphasen bislang keine Finanzierungsvereinbarungen vor. Sich daraus ergebende Verzögerungen sind für mich nicht akzeptabel. Ich habe mich daher bereits im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für entsprechende Mittel eingesetzt.
Die erheblichen Kostensteigerungen, aktuell eine Verdreifachung, müssen selbstverständlich sorgfältig geprüft werden. Dies darf aber nicht dazu führen, dass weitere Jahre verloren gehen. Es braucht jetzt schnelle und belastbare Entscheidungen, damit die Projekte ohne weitere Verzögerungen vorangetrieben werden können. Ich stehe hierzu in engem Austausch mit dem Bundesverkehrsministerium und dem Parlamentarischen Staatssekretär. Mein Ziel für unsere Heimat und den Bahnausbau in der Region ist klar: Planungssicherheit schaffen, Entscheidungen zügig treffen und die Umsetzung konsequent voranbringen. Denn der Bahnausbau in Regensburg und Ostbayern darf nicht ausgebremst werden. Er ist entscheidend für die Mobilität der Menschen, für die wirtschaftliche Entwicklung der Region und für einen leistungsfähigen Schienenverkehr insgesamt.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Peter Aumer
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