Sehr geehrter Herr K.

vielen Dank für Ihre Anfrage an mein Büro und über abgeordnetenwatch.de. Wie Sie wissen, unterstütze ich seit langem sehr intensiv den Vorschlag, die Zeitumstellung abzuschaffen und dies ganz unabhängig von der aktuellen Coronakrise. Ginge es nach mir und übrigens auch der Europäischen Kommission wäre die Zeitumstellung schon abgeschafft. Die Kommission hat dazu bereits vor zwei Jahren einen guten Vorschlag auf den Tisch gelegt, den wir im Europäischen Parlament grundsätzlich unterstützt haben. Das dafür notwendige Gesetzgebungsverfahren hinkt derzeit etwas, weil sich die Mitgliedstaaten (!) im Rat bisher auf keine gemeinsame Position verständigen konnten. Das Ende der Zeitumstellung erfordert allerdings ein reguläres Gesetzgebungsverfahren, so dass man sie nicht einfach so beenden kann. Aus verschiedenen Gründen, insbesondere aber aus medizinischen Gründen, sollte die zukünftige Standardzeit meiner Meinung nach die „Normalzeit“ sein. Ihre genannten Argumente sprechen ja auch dafür. Aus Subsidiaritätsgründen muss die Frage nach der Abschaffung der Zeitumstellung, welche Zeitzone in Deutschland dann gelten solle, allerdings von den nationalen Parlamenten final entschieden werden. Der Kommissionsvorschlag sieht dies ebenso vor, wie auch die Position des Europäischen Parlaments.

Ich finde es enttäuschend, dass es in Bezug auf die Zeitumstellung bisher zu keiner Einigung gekommen ist, und hoffe, dass es in diesem Problem in möglichst naher Zukunft zu Fortschritten kommt. Dabei werde ich mich im Rahmen meiner Möglichkeiten selbstverständlich weiterhin für die Abschaffung der Zeitumstellung einsetzen.

Sehr geehrter Herr K.,

ich teile Ihre Position, aber ich muss ganz ehrlich sagen, dass die gesundheitlichen Probleme die wir durch die Zeitumstellung und insbesondere durch die Sommerzeit haben, in gar keinem Verhältnis zu den Problemen stehen, die wir jetzt durch die Corona- Krise haben. Ich möchte das Thema daher nicht vermischen und werde mich deshalb in den nächsten Tagen zur Zeitumstellung nicht öffentlich äußern. Um es auf den Punkt zu bringen: Wir haben im Moment andere Probleme, als uns über die Zeitumstellung zu unterhalten.

Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen geholfen zu haben, und stehe Ihnen für Rückfragen selbstverständlich jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit besten Grüßen,

Ihr

Peter Liese