Hallo Herr Karaduman,

der Brexit hält das politische Geschehen in der EU in Atem. Man darf den Ausgangspunkt nicht aus den Augen verlieren. Die – wenn auch knappe – Mehrheit der Briten hatte für den Austritt aus der EU gestimmt, was die EU in eine tiefe Krise stürzte. Das allein herrschende internationale Finanzkapital hatte sich strikt dagegen gewandt und war über diese historische Niederlage brüskiert.

Die EU hat Großbritannien dann engste Bedingungen diktiert, was Mays innenpolitischen Spielraum einengte. Mittlerweile haben sich die Widersprüche immer mehr verschärft und zu einem schwer entwirrbaren Knäuel verdichtet: Die britischen Monopole sind sich untereinander und mit der EU nicht einig, die Massen entwickeln immer mehr Kritiken an der britischen Regierung und der EU usw.

In den Medien wird es gerne so dargestellt, als ob unter den Massen nationalistische Brexiteers fortschrittlichen pro Europäern entgegenstehen. Dabei kritisiert die Mehrheit der Briten, die für den EU Austritt eintritt, völlig zu Recht verschiedenste Aspekte der imperialistischen EU. Auch die Brexit-Gegner sind mitnichten alles Fans der EU, wenden sich oft vor allem gegen Nationalismus und Rassismus. Man sollte sich nicht auf die Scheinalternative pro oder contra Brexit einlassen. Die Arbeiterklasse und die Volksmassen sollten die krisenhafte Situation nutzen, den Kampf für ihre sozialen, ökologischen und politischen Rechte zu entfalten und sich länderübergreifend zusammen zu schließen. Rebellion gegen die imperialistische EU, aber auch jede Art Nationalismus – für die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt ist unsere Losung.

Zur Fridays for Future Bewegung: Diesen Aufschwung der Rebellion der Jugend begrüße ich sehr! Der Jugendverband der MLPD, der REBELL, ist hier ein wichtiger Aktivposten.

Allerdings sollten die Jugendlichen nicht meinen, dass jetzt „die Jungen“ gegen „die Alten“ kämpfen. Es gab auch früher große Umweltbewegungen, die immerhin das AKW Aus erkämpften. Diese Umweltbewegungen wurden teils parlamentarisch vereinnahmt und verloren so an Schlagkraft. Die jetzige Bewegung muss daher aufpassen, dass sie nicht vereinnahmt wird von bürgerlichen Parteien wie den Grünen. Eine neue kämpferische Umweltbewegung muss überparteilich, gesellschaftsverändernd, demokratisch und internationalistisch sein. Wer die Umwelt retten will, muss sie vor der Profitwirtschaft retten!

Mit freundlichen Grüßen

Peter Weispfenning