Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU-Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?

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Petra Nicolaisen
CDU
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Frage von Carolin R. •

Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU-Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?

Sehr geehrte Frau Nicolaisen,
laut Kassenärztlicher Bundesvereinigung haben 500.000 Menschen in Deutschland die Diagnose der neuroimmunologischen Erkrankung ME/CFS (G93.3). Zusätzlich ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen (https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/138766/ME-CFS-ist-fuer-die-allermeisten-Betroffenen-eine-schwere-und-chronische-Erkrankung). Ich bin eine dieser Erkrankten.
Am 19.1.2023 wurde der Antrag 20/4886 im Bundestag diskutiert und es herrschte fraktionsübergreifende Einigkeit, dass dringend etwas passieren müsse, um den Erkrankten zu helfen. Gerne möchte ich daher erfahren, ob Sie persönlich diesem Antrag zustimmen werden.
Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung. Vielen Dank und beste Grüße aus Schleswig-Holstein

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau R.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und Frage zum Thema ME/CFS.

Um es gleich vorwegzusagen: Ja, ich werde dem von Ihnen thematisierten Antrag mit der Drucksachennummer 20/4886 meiner Fraktion, der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, und bei einer Abstimmung zu unserem Antrag im Zuge der 2./3. Beratungsrunde zustimmen.

Meine Fraktion, die CDU/CSU Bundestagsfraktion, setzt sich intensiv mit diesem sehr wichtigen Thema auseinander. So haben wir im Januar 2023 den von Ihnen angesprochenen Antrag „ME/CFS- Betroffenen sowie deren Angehörigen helfen – Für eine bessere Gesundheits- sowie Therapieversorgung, Aufklärung und Anerkennung“ ins Plenum des Deutschen Bundestages eingebracht und fordern damit von der Bundesregierung deutlich mehr Unterstützung (auch für die Erforschung der Erkrankung). Im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens wurde zu unserem vorbezeichneten Antrag am 19. April 2023 im dafür federführenden Ausschuss für Gesundheit zudem eine öffentliche Anhörung abgehalten. Außerdem haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rahmen eines dahingehenden Fachgespräches am 29. März 2023 mit Expertinnen und Experten, sowie mit Betroffenen und Angehörigen diskutiert. Zudem haben wir als Unionsfraktion einen weiteren Antrag in den Deutschen Bundestag mit der Drucksachennummer 20/5983 (https://dip.bundestag.de/vorgang/forschung-zu-long-covid-me-cfs-und-post-vac-syndrom-in-deutschland-st%C3%A4rken/297431) eingebracht, damit die Bundesregierung die Projektförderung des Bundes zur Forschung zu Long COVID, ME/CFS und Post-Vac-Syndrom erheblich ausbaut.

Wir als Unionsfraktion sind der Auffassung: Es braucht mehr Anstrengungen von der Bundesregierung, um die Versorgung von ME/CFS-Erkrankten zu verbessern und die Forschung in diesem Bereich weiter voranzutreiben. Die vorliegenden Anträge und die dazugehörigen parlamentarischen Prozesse sollen der Bundesregierung die Tragweite der Problematik verdeutlichen und sie zum Handeln auffordern. Damit setzen wir dieses wichtige Thema auf die politische Agenda der Bundesregierung. Wir schaffen mehr öffentliche Aufmerksamkeit, damit die derzeitige Regierungspolitik ihre forschungs- und gesundheitspolitischen Bestrebungen auch gegen diese schwere Erkrankung richtet.

Für meine Kolleginnen und Kollegen und mich ist dieses Thema daher ein Herzensanliegen. Seien Sie deshalb versichert, sehr geehrte Frau R., dass ich die vorbezeichneten Anträge in den sodann folgenden Abstimmungsprozessen auch unterstützen werde.

Ich wünsche Ihnen alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen

Petra Nicolaisen

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