Ralf Stegner

Ich bin ganz entschieden mit Ihnen der Meinung, dass unbedingt geprüft werden muss, ob hier noch Verbesserungen möglich sind

Zur Luftverkehrsteuer haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, die letzte Erhöhung wieder zurückzunehmen. Hintergrund ist, dass eine rein nationale Luftverkehrsteuer im europäischen Wettbewerb zu erheblichen Nachteilen für deutsche Flughäfen führt. Erfahrungen zeigen, dass dadurch nicht zwangsläufig weniger geflogen wird, sondern Verkehre auf nahegelegene internationale Drehkreuze ausweichen.

Die Sorge, dass Deutschland im Bereich des Zivil- und Bevölkerungsschutzes besser aufgestellt sein muss, teile ich.

Zur Sache: Die Lage in Afghanistan ist äußerst kritisch.

Solche Beiträge zeigen leider erneut, wie offen die AfD zentrale Verfassungsprinzipien infrage stellt.

ie Ausschnitte aus dieser Veranstaltung, empfinde ich als absurd – wenn auch leider nicht überraschend. Inhaltlich zeigt sich einmal mehr, dass es der AfD nicht um verantwortungsvolle Politik geht, sondern um Ideologisierung und Spaltung.