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15 deutsche Staatsbürger*innen auf der Gazaflotille sind durch israelische Angriffe und Drohungen lebensgefährlich bedroht. Was tun Sie als Bundesregierung um sie zu schützen?

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Reem Alabali Radovan
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Frage von Encarnación G. •

15 deutsche Staatsbürger*innen auf der Gazaflotille sind durch israelische Angriffe und Drohungen lebensgefährlich bedroht. Was tun Sie als Bundesregierung um sie zu schützen?

Sehr geehrte Frau Alebali Radovan,

Ich bewundere die Entschiedenheit mit der Sie sich gegen Diskriminierung einsetzen. Ich habe Ihre Rede in Hanau genossen und mich durch Ihre Worte vertreten gesehen.
Zuzusetzen befinden sich 15 deutschen Staatsbürger*innen auf der Gazaflotille. Einige mit Migrationsbiographien wie die Ihre und meine. Sie setzen sich für Menschenrechte und die humanitäre Unterstützung der Bevölkerung in Gaza ein. Ihre Tat ist ein Bespiel für das Einstehen für Humanität als universelles Prinzip. Was tut die Bundesregierung um diese Staatsbürger*innen zu schützen und zu unterstützen?
Hochachtungsvoll
Prof Dr Encarnación G. R.

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Antwort von SPD

Die Bundesregierung setzte in den vergangenen Wochen alles daran, eine Eskalation zu vermeiden. Die israelische Regierung hatte klargestellt, dass sie der Flottille keinen Zugang zum Gazastreifen gewähren wird. Das Auswärtige Amt stand einerseits in Kontakt mit den Passagieren der Flotille, um sie auf die Gefahr aufmerksam zu machen und andererseits auch in stetigem Kontakt mit der israelischen Regierung, um den Schutz der Passagiere, insbesondere der deutschen Staatsbürger*innen einzufordern.

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