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Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.06.2009

(...) Nun also die Kurzversion. Verweisen möchte ich Sie auf jeden Fall auf Material des Bundesverbandes Erneuerbare Energien (BEE), das sie bei Google unter den Suchbegriffen "erneuerbare energien 2020" finden. Des weiteren auf das Konzept "Energie 2.0" der Grünen Bundestagsfraktion und die Studie "Eine Europäische Gemeinschaft für Erneuerbare Energien (ERENE)" der Heinrich-Böll-Stiftung. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 25.05.2009

(...) mit Ihrer Idee bin ich ganz einverstanden, habe mich dafür auch in der Vergangenheit eingesetzt. Eine solche Personalisierung der Wahl gibt es meines Wissens in Dänemark. Ich halte das nicht nur für demokratischer, sondern auch für politisierend. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 21.05.2009

(...) Ihre nette Frage würde ich gern nett beantworten. Awwa dess geht nedd, weil sie in ihne ihre froch gaa nedd saachn, was sie aischndlisch wollän. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 21.05.2009

(...) Ich verstehe nicht richtig, was Sie meinen. Wollen Sie Primaries zur Vorauswahl der KandidatInnen. So etwas habe ich vor Jahren schon einmal vorgeschlagen - für eine Landtagswahl. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 25.05.2009

(...) Die ersten Wortmeldungen, die Zugangssperren nun sogleich auf andere Bereiche ausdehnen wollen, hat es ja schon gegeben. Der Kampf gegen Kinderpornographie im Internet ist sicher nicht einfach, aber die Bundesregierung ist da auf dem Holzweg. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 21.05.2009

(...) Zu Ihrer ersten Frage ist meine Antwort: ja. Zu Ihrer zweiten Frage: ich weiß nicht, ob eine Rückwirkung juristisch möglich ist; aber es müßte möglich sein, auf die Durchsetzung der noch gültigen Vorschrift gegenüber Kleinstunternehmen bis zu ihrer Änderung zu verzichten. (...)

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