Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.06.2009

(...) Ich finde schon, dass das eigentlich auch eindeutig zu beantworten ist. Und wenn dann eine Europaeische Verteidigungsagentur das ermoeglicht - ist sie damit schon eine "Aufruestungsagentur", wie die Polemik das so gerne nennt? Und foerdert das einen militaerisch-industriellen Komplex wirklich, wenn der Ruestungsindustrie eine europaeische Agentur gegenueber steht und nicht nur einzelne Laender, von denen die meisten nicht mit einem sehr langen Loeffel essen? (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.06.2009

(...) Ich wuensche Ihnen dabei viel Erfolg. Denn ohne dass die Buerger und Buergerinnen vor Ort sich engagieren, bleiben die besten europaeischen Ansaetze und Vorgaben auf der Strecke. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.06.2009

(...) für eine sogenannte "privilegierte Partnerschaft" der Türkei mit der EU bin ich deswegen nicht, weil das nur eine umständliche Umschreibung ist für den Platz am europäischen Katzentisch, den die Befürworter dieses Konzeptes der Türkei zuweisen wollen. Ohne die Bereitschaft zur "Partnerschaft auf Augenhöhe" geht es nicht. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.05.2009

(...) Ich schätze, es wird mindestens noch eine weitere EP-Wahl geben, bevor das spruchreif sein wird. Weitere mögliche Aufnahme-Kandidaten in Osteuropa sollten nicht durch ein kategorisches Nein vor den Kopf gestossen werden, aber ihnen eine Mitgliedschaftsperspektive zuzusagen, wäre voreilig. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.05.2009

(...) Im übrigen: der Maßstab für die Politik der GAL in Hamburg sind in der Tat die dortigen Wählerinnen und Wähler. Bisher sind die, wenn ich recht informiert bin, mit der Politik der GAL insgesamt nicht unzufrieden. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Reinhard Bütikofer
Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
E-Mail-Adresse