Alle geeigneten und erfolgversprechenden rechtsstaatlichen Instrumente sind immer eine Option. Wir haben sie immer aufmerksam im Blick. Zugleich bleibt es eine gemeinsame Aufgabe aller überzeugten Demokrat*innen, Verfassungsfeind*innen inhaltlich zu stellen, ihnen zuallererst so den Nährboden zu entziehen, dem Hass, der Hetze und der Menschenverachtung entschieden entgegenzutreten.
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Solarpaket I macht es Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen deutlich einfacher und unbürokratischer, Photovoltaik (PV)-Anlagen zu installieren und Solarenergie zu nutzen.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 14.06.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vielen Dank für Ihre Nachricht an Herrn Habeck und für den Buchhinweis.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenn es der Ukraine nicht gelingt, sich zu verteidigen, werden weitere, auch zur NATO gehörige Staaten bedroht sein
