Frage an Rolf Mützenich von Berna S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Mützennich,
mich würde interessieren, ob Sie denken, dass Deutschland genug für die Umwelt unternimmt und ob es Verbesserungen geben könnte?
Auf eine Rückmeldung würde ich mich freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Frau Shevket,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Deutschland unternimmt viel für den Klimaschutz und ist in Europa hier sicher in einer Vorreiterrolle. Die SPD hat schon unter Bundeskanzler Gerhard Schröder vor zwanzig Jahren den Ausstieg aus der Atomenergie vorangetrieben und nun dafür gesorgt, dass unser Land auch aus der Kohleverstromung aussteigt. Sicher kann und muss noch mehr unternommen werden, um unsere ehrgeizigen Klimaziele zu erreichen und den Klimawandel aufzuhalten. Leider blockiert die Union hier wichtige Maßnahmen wie den Ausbau der Solarenergie.
Gerne können Sie sich unter folgenden Links und auch im Zukunftsprogramm meiner Partei zu unseren Vorstellungen der Klima- und Umweltpolitik informieren:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Matrix_2021/SPD_Beschluss_Umwelt.pdf
https://www.spd.de/zukunftsprogramm/uebersicht/iv-souveraenes-europa-in-der-welt/share/76679/#m76679
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Mützenich
Weitere Fragen an Rolf Mützenich
Der Unterschied ist, dass weder NATO noch Deutschland aktive Kriegspartei werden dürfen
Der von Ihnen angesprochene Rahmenfrachtvertrag zwischen Bundeswehr und DB Cargo war weder geheim, noch wurde er in den Medien verschwiegen. Eine Pressezensur findet in Deutschland nicht statt.
Im Rahmen der Ermittlungen, die der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) im Zusammenhang mit der Beschädigung der Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee am 26. September 2022 wegen des Verdachts der verfassungsfeindlichen Sabotage nach § 88 des Strafgesetzbuches und anderer Straftaten führt, wird sämtlichen Hinweisen zur Aufklärung des zugrundeliegenden Sachverhalts nachgegangen.
Bis heute hat China den Angriffskrieg Russlands nicht als solchen bezeichnet und bleibt hinter den selbst erweckten Erwartungen weit zurück. Gegenwärtig hat China noch ein Interesse daran, den Krieg in der Ukraine weiterlaufen zu lassen, weil er in der hegemonialen Auseinandersetzung mit den USA wichtige Ressourcen der USA in Europa bindet.