(...) Vielmehr ist die Notsituation ein ausreichender Grund, schnell zu helfen, als Vorbild voranzugehen und Menschlichkeit zu zeigen. (...)
Antwort 14.09.2020 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 08.09.2020 von Rolf Mützenich SPD
Wir sehen als SPD-Fraktion in dem vorgeschlagenen Gesetz durchaus Verbesserungen für mögliche Klägerinnen und Kläger.
Antwort 10.08.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Die SPD-Fraktion konnte in langen und schwierigen Verhandlungen mit der Union das GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz durchgesetzt. (...)
Antwort 20.08.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Es ist sehr bedauerlich, dass dieses Chaos auf den Rücken der Betroffenen ausgetragen wird, (...)
Antwort 10.08.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Die SPD hat 2018/2019 ein neues Konzept erarbeitet für einen neuen Sozialstaat, welcher Hartz IV hinter sich lassen würde (...)
Antwort 10.08.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Beim nun vorgelegten Kabinettsentwurf zur Verbesserung im Arbeitsschutz geht es insbesondere um die unsäglichen Missstände in der Fleischindustrie, die dringend beseitigt werden müssen. (...)