Sehr geehrte Frau J.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen vom 14. April, in der Sie eine Reihe von Themen ansprechen.

Der Ausschuss für Gesundheit benennt keine Beauftragten für bestimmte Bereiche. Das geschieht aber in den einzelnen Fraktionen, deren Abgeordnete Mitglieder des Ausschusses sind. So haben wir in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen zuständigen Berichterstatter für Kinder- und Jugendmedizin. Zudem gibt es seit 1988 im Deutschen Bundestag die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderkommission), die als Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche fungiert.

Die Schließung von Krankenhäusern oder einzelnen Abteilungen ist vielschichtig und hat neben strukturellen Veränderungen und mangelhafter Finanzierung durch die zuständigen Bundesländer auch mit fehlendem Personal zu tun. Das ist aber kein Phänomen, das sich nur auf die Pädiatrie beschränkt. Eine weiterhin gut erreichbare und qualitativ hochwertige Versorgung steht im Mittelpunkt nachhaltiger Gesundheits- und Krankenhauspolitik. Das kann auch durch Spezialisierung und Zusammenschlüsse geschehen, die in einigen Fällen auch Schließungen zur Folge haben. Das muss nicht per se in jedem Einzelfall schlecht sein, muss aber selbstverständlich gut durchdacht sein.

Den Mangel an Fachkräften kann man nur mit ausreichend Ausbildungsplätzen und attraktiven Rahmenbedingungen bekämpfen. Da wurde – besonders im Bereich der Pflege – schon einiges auf den Weg gebracht. Weitere Schritte werden zweifellos folgen müssen.
Im Übrigen ist es nicht so, dass Ärzte und Kliniken grundsätzlich nur an Folgeschäden verdienen würden. Nehmen wir einmal Impfungen oder eine Reihe anderer Vorsorgeuntersuchungen, die von Ärzten durchgeführt werden als Beispiel: Dafür erhalten Ärzte auch eine entsprechende Vergütung.
In Krankenhäusern ist es naturgemäß so, dass sie Patienten mit gewissen Krankheiten behandeln. Doch auch hier fängt etwa durch eine entsprechende Rehabilitation bereits die Prävention wieder an. Außerdem gibt es ja durchaus auch medizinische Eingriffe, die einen präventiven Charakter haben.

Die Messung des Blutzuckers durch Teststreifen ist nach überwiegender Meinung erst dann durch den Patienten selber notwendig, wenn er Insulinpflichtig ist. Solange die Therapie noch darin besteht, den Diabetes durch Tabletten oder auch eine Umstellung der Ernährung und mehr Bewegung zu behandeln, scheint es ausreichend, dass der behandelnde Arzt den Blutzuckerspiegel und dessen Langzeitwerte regelmäßig feststellt. In erster Linie dienen die Teststreifen ja zur Bestimmung des aktuellen Blutzuckerwertes, damit das Insulin richtig dosiert werden kann. Darin sehe ich keine Gefährdung einer angemessenen Versorgung.

Der morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleich ist ein hoch komplexes System, das den gesetzlichen Krankenkassen die gleichen Chancen im Werben um Mitglieder ermöglichen soll. Derzeit beinhaltet es in erster Linie ein Ausgleich von finanziellen Belastungen für eine Reihe von Krankheiten, damit die Belastungen nicht ungleich verteilt werden abhängig vom Krankheitsbild der einzelnen Versicherten. Das System hat in einigen Bereichen Mängel aufgezeigt, die nun durch eine umfassende Reform beseitigt werden sollen. Einen ersten Referentenentwurf für diese Reform hat das zuständige Bundesministerium für Gesundheit bereits vorgelegt. Dieser beabsichtigt auch, Präventionsbemühungen der Krankenkassen verstärkt in den Blick zu nehmen.

Ich stimme Ihnen zu, dass Eigenverantwortung und das Problembewusstsein die beste Prävention sind. Die Stärkung dieser Kompetenzen bereits im Kindergarten- und Grundschulalter und bis ins hohe Alter ist eine komplexe, doch sehr lohnenswerte Aufgabe. Dafür werbe ich im Rahmen meiner Möglichkeiten.

Mit freundlichen Grüßen
Rudolf Henke MdB