Ruppert Stüwe

Die Beantwortung dauert manchmal etwas länger, weil z.Bsp. noch kein konkreter Gesetzesentwurf zur Fragestellung vorlag.

Nach Rücksprache mit Stromnetz Berlin muss ich Ihnen leider mitteilen, dass ein Abschluss der Baumaßnahme erst für April 2027 in Aussicht gestellt werden kann.

Entscheidungen zu Fragen des Leistungsumfanges und dazuge­hörigen Vergütungen für Leistungen werden in Deutschland in der Selbstverwaltung gefällt.

Eine Reform des Ehegattensplittings muss natürlich so ausgestaltet sein, dass die gegenseitige Unterhaltspflicht gewährleistet bleibt.

Eine Veröffentlichung ist ein freiwilliges Angebot und setzt voraus, dass die Petition zumindest eine gewisse Chance auf Erfolg hat.

Laut Auskunft soll nach aktuellem Stand die Maßnahme im April 2026 abgeschlossen sein.