Muß es nicht Ziel grüner Verteidigungspolitik sein, in diesem bedrohlichen Zeiten Deeskalationsschritte zu unternehmen und in Europa für einen Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag zu werben?

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Sergey Lagodinsky
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Frage von Christoph D. •

Muß es nicht Ziel grüner Verteidigungspolitik sein, in diesem bedrohlichen Zeiten Deeskalationsschritte zu unternehmen und in Europa für einen Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag zu werben?

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Sehr geehrter Herr D.,

in meinen bisherigen Äußerungen war ich klar: Auch wenn ich der Meinung bin, dass wir offen über unsere sicherheitspolitischen Bedürfnisse aller Art diskutieren dürfen, bin ich nicht sicher, ob eine atomare Bewaffnung der EU erstrebenswert und realistisch ist. Und auch mit Blick auf Proliferationsrisiken wäre ein solches Szenario genau abzuwägen, denn eine Sache hat Priorität: Wir müssen alles tun, um die weitere Verbreitung der Atomwaffen mit aller Kraft zu verhindern. Dringlicher wäre eine stärkere europäische Koordination im Bereich der konventionellen Verteidigungsfähigkeit. Etwa bei der Produktion von konventionellen Waffen und Munition brauchen wir eine viel stärkere Koordinierung der EU-Mitgliedstaaten untereinander genauso wie unser gesteigertes Engagement in schon bestehenden Bündnissen (etwa der NATO). Wir sollten beides schaffen - die transatlantische Kooperation stärken und die europäische Zusammenarbeit vertiefen. Denn, ob wir auch in Zukunft auf transatlantische Solidarität bauen können, ist längst nicht garantiert. Also auch für dieses Szenario müssen wir Europäer*innen vorbereitet sein.

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