Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage, ich gebe Ihrer Analyse zunächst absolut recht. Als Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Caren Lay will ich deshalb darauf verweisen, dass sie schon sehr früh erkannt hat, dass man die Beschäftigten auf dem Weg zum Kohleausstieg mitnehmen und ihnen eine Perspektive bieten muss. Das war auch Ansinnen der sogenannten Kohlekommission.
Die Linksfraktion im Bundestag hat daher auf Antrag von Frau Lay, den ich mit erarbeiten durfte, einstimmig beschlossen, sich für eine Weiterbeschäftigungsgarantie für alle Beschäftigten in der Kohle, die zum Zeitpunkt des Ausstiegsbeschlusses bereits beschäftigt waren und zum Zeitpunkt des Ausstieges noch nicht in Rente sein werden, stark zu machen. Diese Garantie soll eine Fortführung des Arbeitsvertrages in einer zu gründenden Gesellschaft zu den Tarifkonditionen zum Zeitpunkt des Ausstieges beinhalten, sowie das Angebot, bei der Suche nach einem neuen Anstellungsverhältnis zu helfen.

Leider ist die Große Koalition weder diesem Vorschlag der LINKEN, noch den Empfehlungen der Kohlekommission gefolgt und hat nur das Anpassungsgeld für die Beschäftigten verankert, die zum Ausstiegszeitpunkt 58 Jahre alt sind und es dann noch auf 5 Jahre befristet. Alle anderen werden im Regen stehen gelassen.

Was die versprochenen Industriearbeitsplätze angeht, bin ich bei Ihnen, dass bislang die Bundes- und Landesregierung hierzu viel versprechen, aber wenig konkretes entsteht. Wir sind der Meinung: es muss erstens mehr dafür getan werden, denn jetzigen Energieversorgern den Verbleib und die Fortführung ihrer Produktion aus anderen Energiequellen zu vereinfachen. Die bessere Anbindung des Industrieparks Schwarze Pumpe, die dort nötige Erweiterung, der Umbau der Fernwärmeversorgung zum Beispiel auch über die TA Lauta für Hoyerswerda - an all diesen Stellen wird auch die Expertise der heute Beschäftigten gebraucht werden bzw. werden neue Industrieansiedlungen entstehen, wo sie gebraucht werden.

De facto, das sagt die Bundesagentur für Arbeit, werden wir aber in der gesamten Region nicht das Problem fehlender Arbeitsplätze, sondern das Problem fehlender Facharbeiter*innen haben. Schon heute ist absehbar, dass sich in den kommenden 20 Jahren ein Bedarf von bis zu 50000 Facharbeiter*innen in der Lausitz einstellen wird, der nicht aus der heute in der Lausitz lebenden Bevölkerung gedeckt werden kann. Sicher, es werden Umschulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen nötig sein, um in jedem Einzelfall zu einer Weiterbeschäftigung zu kommen. DIE LINKE sagt klar: dann muss das finanziert werden. Aber das genug zu erledigende Arbeit da sein wird, davon bin ich überzeugt.

Mit freundlichen Grüßen

Silvio Lang