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Als ehemalige Führungskraft bei der BARMER - inwieweit sind Sie unabhängig von Entscheidungen als Bundestagsabgeordnete in Fragen Gesundheitswesen?

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Simone Borchardt
CDU
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Frage von Maureen S. •

Als ehemalige Führungskraft bei der BARMER - inwieweit sind Sie unabhängig von Entscheidungen als Bundestagsabgeordnete in Fragen Gesundheitswesen?

Sehr geehrte Frau Borchardt,

ich habe Ihre Antworten zur Honorarkürzung psychotherapeutischer Leistungen gelesen als auch Ihre Vita (https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/B/borchardt_simone-1043764).

In Ihren Antworten habe ich einen gewissen Tenor vernommen, der mich zu der Frage geleitet hat: Sind Sie als Bundestagsabgeordnete der CDU noch der BARMER verpflichtet oder den Bürgern und Bürgerinnen der Bundesrepublik Deutschland? Bitte verstehen Sie mich nicht falsch, aber als Bürgerin und Wählerin muss ich mir diesbzgl. sicher sein. Ich möchte bei der nächsten Bundestagswahl ein gutes Gefühl beim Setzen meiner Entscheidung haben.

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von CDU

Nein. Es gibt keine Abhängigkeit zur BARMER.

Meine frühere berufliche Tätigkeit im Gesundheitswesen ist Teil meiner fachlichen Erfahrung, aber sie begründet keine politische, persönliche oder institutionelle Verpflichtung gegenüber einem früheren Arbeitgeber. Als Mitglied des Deutschen Bundestages bin ich Vertreterin des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur meinem Gewissen unterworfen. Genau das regelt Artikel 38 des Grundgesetzes.

Gesundheitspolitische Entscheidungen treffe ich daher nicht aus der Perspektive einer einzelnen Krankenkasse, einer einzelnen Berufsgruppe oder eines früheren beruflichen Umfeldes. Maßgeblich sind für mich Versorgungssicherheit, medizinische Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit, Beitragsstabilität und die berechtigten Interessen der Patientinnen und Patienten sowie der Leistungserbringer.

Dass ich zuvor Verantwortung im Gesundheitswesen getragen habe, sehe ich nicht als Belastung, sondern als fachliche Grundlage. Ich kenne Versorgungsstrukturen, Finanzierungsfragen und praktische Abläufe nicht nur aus Aktenlagen, sondern auch aus beruflicher Erfahrung. Diese Erfahrung ersetzt keine politische Abwägung, sie hilft aber, Entscheidungen sachnäher zu treffen.

Ich verstehe, dass bei gesundheitspolitischen Debatten genau hingeschaut wird. Gerade deshalb ist mir die Klarstellung wichtig: Ich bin keiner Krankenkasse verpflichtet. Ich bin meinem Mandat, meinem Gewissen und den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet.

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