Antwort 13.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Warum Kraftstoff nicht mit sieben Prozent besteuert wird

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Warum Kraftstoff nicht mit sieben Prozent besteuert wird
Die Frage wurde nicht exakt definiert, daher ist lediglich eine Schätzung des Steueraufkommens von Konzernen möglich
Seltene Erkrankungen werden bei der Pflegereform nicht durchs Raster fallen
Die ständige Wiederholung derselben Unterstellung ersetzt keine Fakten
Nicht jede Belastung erfordert eine Richtlinientherapie
Die Reform (Beitragsstabilisierungsgesetz) ist keine Abschaffung der Psychotherapie