Die SPD bekommt Geld von der Fa. Pfizer. Pfizer profitiert vom Impfzwang. Wie stehen die Grünen zu solchen Interessenskonflikten? Fließt auch Geld an Grün?
Sehr geehrte Frau F.,
vielen Dank für Ihre Frage. Tatsächlich sehen wir Grüne im Bereich der Parteienfinanzierung bzw. Unterstützung durch Spenden generell eine potentielle Gefahr. So haben wir uns einen Spendenkodex auferlegt, um grundsätzlich Barrieren gegen mögliche Interessenskonflikte zu schaffen aber auch um unsere Prinzipien klar und deutlich festzulegen: https://www.gruene.de/artikel/gruener-spenden-kodex
Darüber hinaus ist die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN genauso wie alle anderen Parteien verpflichtet, jährlich einen Rechenschaftsbericht bis Ende September für das vergangene Jahr beim Bundestag einzureichen. Die Rechenschaftsberichte der Parteien werden als Bundesdrucksache durch den Bundestagspräsidenten veröffentlicht. Dies erfolgt in der Regel zu Beginn eines jeden Jahres für das vorvergangene Jahr. Der Rechenschaftsbericht für das Jahr 2015 musste also bis Ende September 2016 eingereicht werden und wird zu Beginn des Jahres 2017 veröffentlicht. Auf der Webseite von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind diese immer einsehbar: https://www.gruene.de/service/gruene-finanzen-rechenschaftsberichte-und-rechtliches
Mit besten Grüßen
Ihre Ska Keller
Weitere Fragen an Ska Keller
Wichtig ist: GRÜNEN/EFA im Europäischen Parlament sprechen sich klar gegen die biometrische Massenüberwachung aus
Nach unserem Kenntnisstand ist die Härtefallregelung für Heizöl und Pellets zwar beschlossen, aber die Umsetzung hakt noch.
Das Europäische Parlament befasst sich mit dem Sonder-Ausschuss COVI auch mit den Fragen zu Post-Covid/Long-Covid
Eine Fristverlängerung bei den Zielen der Wasserrahmenrichtlinie kann es nur geben, wenn die anhaltende Verdreckung unseres Wassers endlich beendet wird