Frage an Stefan Boxler bezüglich Wirtschaft

Stefan Boxler
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Stefan A. •

Frage an Stefan Boxler von Stefan A. bezüglich Wirtschaft

Sind Sie der Meinung, dass die Entwicklung und Förderung von großflächigem Einzelhandel auf der grünen Wiese vor den Städten, die Innenstädte negativ beeinflusst und veröden lässt? Wenn ja, was wollen Sie dagegen tun?

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Ahner,

wir wollen die Städte und gewachsene Sielungsstrukturen stärken und dazu die Innenstadt als Standort für Handel und Dienstleistung aufwerten. Diesem Ziel steht die Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel auf der "grünen Wiese" diametral entgegen. Aus diesem Grund haben wir mit der Baugesetzbuchnovelle, die September 2004 in Kraft getreten ist, die Klagebefugnisse der Gemeinden gegen die Ansiedlung konkurrierender Einzelhandelszentren auf der "grünen Wiese" gestärkt. Davon sollte von den Gemeinden endlich Gebrauch gemacht werden.

Auf lokaler Ebene müssen die Städte, die Grundeigentümer und die großen und kleinen Handelsinvestoren und Händler sehr viel verbindlichere Bündnisse und Regeln verabreden, als dies bislang beim Stadtmarketing üblich war. Das in Nordamerika entwickelte Instrument des "Business Improvement District"(BID) bietet allen städtischen Akteuren die Möglichkeit zur Aufwertung ihres Zentrums initiativ zu werden.

Aufwertung und Belebung des öffentlichen Raums; Verbesserung der Aufenthaltsqualität; Verbesserung der Beleuchtung sind zusätzliche Instrumente die Stadt als Ort von Dienstleistung und Handel zu stärken.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Boxler