Frage an Stefan Fulst-Blei bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Portrait von Stefan Fulst-Blei
Stefan Fulst-Blei
SPD
100 %
2 / 2 Fragen beantwortet
Zum Profil
Frage stellen

Frage an Stefan Fulst-Blei von Heide J. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Hallo Herr Dr. Fulst-Blei

Sie, bzw. Ihr Büro, erwähnen in Ihrer Antwort das Wort "Unvereinbarkeitsgebot". Können Sie mir bitte erklären, was das ist bzw. bedeutet?

Danke

Frage von Heide J. am
Thema
Portrait von Stefan Fulst-Blei
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 2 Tage

Sehr geehrte Frau Jakoby,

der Begriff "Unvereinbarkeitsgebot" in diesem Kontext meint, dass Beamte gleichzeitig keine Lobbyisten sein dürfen. Das bedeutet konkret, dass wenn jemand eine Beamtentätigkeit ausübt, er oder sie nicht gleichzeitig eine Nebentätigkeit ausüben darf, welche die Beamtentätigkeit beeinflusst.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Stefan Fulst-Blei, MdL

Was möchten Sie gerne wissen von:
Portrait von Stefan Fulst-Blei
Stefan Fulst-Blei
SPD
Frage stellen

Weitere Antworten von Stefan Fulst-Blei

Baden-Württemberg Wahl 2016
Portrait von Stefan Fulst-Blei
Frage an
Stefan Fulst-Blei
SPD
  • Frage
  • Antwort

(...) die Fachlehrer in BW sind im Vergleich zu den 'studierten Pädagogen' bei gleichwertiger Arbeit doppelt schlechter gestellt. (...) Finden sie diese doppelte Schlechterstellung gerecht oder haben Sie vor etwas dagegen zu unternehmen? (...)

18. Februar 2016

(...) meiner Antwort möchte ich gerne zwei grundsätzliche Bemerkungen voraus schicken. Wir haben diese Benachteiligung der Fachlehrer nicht geschaffen, sondern stets kritisiert. Denn die SPD steht zu Ihrem Grundsatz gleicher „Lohn für gleicher Arbeit“. (...)

Alle Fragen und Antworten