Sehr geehrte Frau Thiele,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich bin da ganz bei Ihnen. Den Fehler von 2009, bekannt als Abwrackprämie, darf nicht wiederholt werden, nicht nur, weil Innovationen gehemmt wurden und der ökonomische wie ökologische Effekt nicht überzeugend war, um es zurückhaltend auszudrücken. Im Klartext gesagt: da wurde sinnlos Geld verbrannt. Ich gehe aber sogar noch weiter: Auch die bestehende Förderung insbesondere von Dieselkraftstoff ist falsch und aus der Zeit gefallen. Es ist überfällig, diese Förderung zu beenden.

Als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollen wir anders agieren. Im Rahmen der Verkehrswende muss auch der Automobilbereich eine Transformation vollziehen. Dazu können Innovationsanreize sinnvoll sein, die Förderung sollte keinesfalls Verbrenner-Fahrzeuge umfassen und statt dem Kauf auch die Nutzung mehr in den Blick nehmen (Abo/Sharing). Dazu haben wir im Positionspapier „Der Grüne Zukunftspakt“ ( https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/corona/pdf/Der_gruene_Zukunftspakt-kurz-web-200527.pdf ) viele sehr konkrete Vorschläge gemacht.

Konkret halte ich es für besonders wichtig, nachhaltige und klimafreundliche Mobilität zu fördern. In der Corona-Krise hat sich wieder gezeigt, wie wichtig das Fahrrad als Fortbewegungsmittel ist. Gerade wenn öffentliche Verkehrsmittel wegen einer unklaren Ansteckungsgefahr gemieden werden, gilt es hier zu investieren. Auch ist das Fußverkehrsaufkommen gestiegen. Deswegen müssen wir im Bereich Fahrrad- und Fußverkehr die Infrastruktur ausbauen. Wir brauchen mehr, breitere und sichere Fahrradwege und mehr Raum auf öffentlichen Plätzen. Ein gutes Beispiel sind hierbei die Pop-Up Fahrradwege und die temporären Spielstraßen in Berlin (siehe Autor*innenpapier „Fuß- und Radverkehr in und nach der Corona-Pandemie“ https://www.stefan-gelbhaar.de/app/download/9139886176/Fu%C3%9F-%20und%20Radverkehr%20in%20und%20nach%20der%20Corona-Pandemie%2006.05.2020.pdf?t=1588845096 ).

Außerdem muss der öffentlichen Nahverkehr gestützt und gestärkt werden. Dieser war während der Corona Krise trotz gesunkener Fahrgastzahlen und Einnahmen weiter in Betrieb, um die Mobilität zuverlässig sicherzustellen. Das Konjunkturpaket der Koalition nimmt diesen Aspekt nur sehr begrenzt auf. Zwar soll ein Teil der Verluste kompensiert werden, eine Investition in Ausbau, Forschung und Entwicklung ist jedoch nicht vorgesehen. Ganz im Gegenteil: Der Automobilwirtschaft werden neben erheblichen Mitteln für Flottenaustauschprogrammen und Ladesäulen 2 Milliarden EUR an Forschungsgeldern versprochen - Bus und Bahn werden da mit keiner Silbe erwähnt. Das ist fatal. Im Autor*innenpapier „Der öffentliche Nahverkehr und das Corona-Virus“ ( https://www.stefan-gelbhaar.de/app/download/9145614776/Der%20%C3%B6ffentliche%20Nahverkehr%20und%20das%20Corona-Virus.pdf?t=1589301724 ) sind einige Forderungen und Vorschläge dazu enthalten.

In meinem Dossier "Corona vs. Mobilität" ( https://www.stefan-gelbhaar.de/dossiers/corona-verkehr/ ) habe ich alle Autor*innenpapiere aus dem Kreis der Fraktion aufgeführt, dort finden Sie viele Informationen mehr zum Thema. Sie können sich darauf verlassen, dass ich mich auch weiterhin für eine umweltfreundliche Mobilität einsetzen werde und freue mich, wenn auch Sie das weiterhin tun.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Gelbhaar