Wie steht Ihre Partei zu einer möglichen Bewaffnung der Heron-TP-Drohnen für die Bundeswehr?

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Stefan Gelbhaar
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Angelika W. •

Wie steht Ihre Partei zu einer möglichen Bewaffnung der Heron-TP-Drohnen für die Bundeswehr?

Lieber Stefan,
viel Erfolg beim Wahlkampf und danke im voraus für eine Antwort.
Viele Grüße, Angelika Wilmen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Liebe Angelika,

da haben wir eine klare Haltung zu: Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr.

Am 5. Oktober 2020 gab es unter anderem auch eine Öffentliche Anhörung im Deutschen Bundestag.
Das Verteidigungsministerium konnte dabei keine konkreten und überzeugenden Szenarien benennen, in denen bewaffnete Drohnen gegenüber herkömmlicher Luftunterstützung einen entscheidenden Vorteil bringen würden. Die schwerwiegenden Bedenken gegen die Bewaffnung von Drohnen konnten ebenso wenig ausgeräumt werden. Aus unserer Sicht besteht zu befürchten, dass die Verfügbarkeit bewaffneter Drohnen die Einsatzszenarien erweitern und letztlich zu einer höheren Gefährdung von Soldat*innen führen könnte. Auch führt ihr Einsatz nicht zu mehr Schutz für Zivilist*innen, sondern droht vielmehr die politische Hemmschwelle zur Ausübung militärischer Gewalt zu senken und Völkerreicht zu schwächen.

Hier kannst Du unseren Antrag „Keine Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr“ nachlesen: https://gruenlink.de/2a64

viele freundliche Grüße
Stefan

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