Frage an Stefan Liebich von Thomas F. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Liebig, soweit ich informiert bin, sind Sie der Fraktionsvorsitzender des Abgeordnetenhausen zu Berlin und der Landesvorsitzende Ihrer Partei. Wer wird Ihre Ämter übernehmen, wenn Sie in die Bundestagsfraktion der Linkspartei wechseln?
Mit freundlichem Gruß
Frank
Sehr geehrter Herr Frank,
Sie sind vollkommen richtig informiert. Aber erst einmal muss ich den Wahlkreis gewinnen und dann werden auch die Folgeentscheidungen getroffen. Ich kann Ihnen versichern, dass wir gut vorbereitet sein werden. Das Amt des Landesvorsitzenden kann man übrigens prima auch als Bundestagsabgeordneter ausüben, wie Petra Pau bewiesen hat.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich
Weitere Fragen an Stefan Liebich
Einen politischen Interventionsbedarf sehe ich bei der geschilderten Sachlage zunächst einmal nicht.
unsere Positionen lauten: So lange es eine Testpflicht gibt, so lange muss es auch kostenlose Tests geben.
(...) bewusst hatte ich mich deshalb als Bundestagsabgeordneter von Anfang an dafür entschieden, keine vergüteten Nebentätigkeiten auszuüben (...)
(...) Im Übrigen mache ich aus meinen Überlegungen zu meiner Zukunft kein Geheimnis (...)