Frage an Stefan Liebich von Adrian H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Liebich,
kann ich darauf vertrauen, dass Sie gegen das Infektionsschutzgesetz stimmen?
Das würde mir die Zuversicht in die Arbeit, die Politik der Linken, zurück geben.
Mit freundlichen Grüßen,
A. H.
Sehr geehrter Herr Höft,
gemeinsam mit meiner Fraktion werde ich am Freitag gegen den von der Bundesregierung beschlossenen und von den Fraktionen von SPD und CDU/CSU in den Bundestag eingebrachten Entwurf des Infektionsschutzgesetzes in der bis dato vorliegenden Fassung stimmen. Die Gründe können Sie gern hier nachlesen: (https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/schutz-am-arbeitsplatz-endlich-in-die-pandemiebekaempfung-einbeziehen/)
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich
Weitere Fragen an Stefan Liebich
Einen politischen Interventionsbedarf sehe ich bei der geschilderten Sachlage zunächst einmal nicht.
unsere Positionen lauten: So lange es eine Testpflicht gibt, so lange muss es auch kostenlose Tests geben.
(...) bewusst hatte ich mich deshalb als Bundestagsabgeordneter von Anfang an dafür entschieden, keine vergüteten Nebentätigkeiten auszuüben (...)
(...) Im Übrigen mache ich aus meinen Überlegungen zu meiner Zukunft kein Geheimnis (...)