Frage an Stefan Ruppert von Ingrid L. bezüglich Gesundheit
Zur Zeit wird über die Verwendung der Krankenkasseüberschüsse diskutiert. Bei der Zahlung von Prämien an die Versicherten könnte sich der Staat über mehr Steuereinnahmen freuen, ähnlich sieht es bei der Forderung aus, dass die Krankenkassen Überschüsse an den Staatshaushalt abgeben sollen. Die Senkung des Kassenbeitrages von 0,1% - also o,o5% für den Beitragszahler wird dieser kaum merken.
Wäre es nicht sinnvoller, Leistungskürzungen insbesondere bei den Vorsorgeuntersuchungen zurückzunehmen, z.B. wurde bei der Untersuchung ab 35 die Lungenfunktionsprüfung und das EKG gestrichen, die Untersuchungen des Augendrucks werden nicht mehr bezahlt und es gibt sicher noch mehr Punkte, die gestrichen wurden und die der Versicherte zahlen muss. Viele können diese zusätzlichen Kosten nicht aufbringen. Eine Erweiterung der Vorsorgeuntersuchungen wäre sinnvoller denn das rechtzeitige Erkennen von Krankheiten bzw. die Minderung der Risiken würde langfristig mehr Gelder einsparen als das einmalige Auffüllen des Staatshaushaltes oder das Plus an Cents beim Netto der Versicherten - oder soll dies das Versprechen "mehr netto vom brutto" erfüllen?
Ein Beispiel : Ultraschalluntersuchungen gehören leider nicht zu den Vorsorgeuntersuchungen.
Eine Bekannte von uns hatte das Glück, dass ihr Arzt diese Untersuchung als Vorsorgemaßnahme durchführte. Dabei wurde ein Tumor an der NIere entdeckt, der bisher noch keine Beschwerden verursachte. Nach der OP stellte sich heraus, dass dieser krebsartig war, aber nicht gestreut hatte. Durch diese rechtzeitige Erkennung sparte man viel Geld, das sonst angefallen wäre und der Betroffenen viel Leid. Hier wären die Überschüsse der Krankenkassen sinnvoll angelegt. Aber wahrscheinlich ist die Entlastung der Arbeitgeber und die Mehreinnahmen des Bundeshaushaltes (das Geld wird dann doch wieder "zur Rettung des Euro" ausgegeben) wichtiger als die Gesundheit der Bevölkerung.
I. Lößl
Sehr geehrte Frau Lößl,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf www.abgeordnetenwatch.de vom 10. März 2012 zum Thema Einnahmeüberschüsse der Krankenkassen. Ich bedauere, dass ich Ihnen erst jetzt antworte.
Aufgrund der positiven wirtschaftlichen Entwicklung haben die Krankenkassen einen Überschuss von 20 Milliarden Euro erzielt. Wir Liberale wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger auch im Gesundheitsbereich entlastet werden. In welcher Form sich eine Entlastung vollzieht, wird momentan innerhalb der Regierungsfraktionen diskutiert. Bundesgesundheitsminister Bahr hat angekündigt, noch in diesem Jahr eine Reform auf dem Weg zu bringen. Auch die Krankenkassen werden Wege beschreiten müssen, mit denen sie die Beitragszahler entlasten oder die Gesundheitsleistungen verbessern, wie Sie es angesprochen haben. Denn Krankenkassen sind keine Finanzinstitute, die Geld anhäufen sollen.
Es steht jedoch auch fest, dass das Gesundheitswesen noch weitere Reformen benötigt. Das Verhältnis zwischen der Leistung bzw. des Erfolgs des Gesundheitswesens und deren Kosten stehen noch nicht in einem optimalen Verhältnis. Eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger stellt dabei nur einen Baustein von vielen einer größeren Reform dar. Insgesamt gilt es, das Gesundheitssystem effizienter zu gestalten und von unnötigen bürokratischen Hindernissen zu befreien. Daran arbeiten wir Liberale. Denn die Gesundheit jedes Einzelnen stellt eines der wichtigsten Grundgüter dar und ist Grundvoraussetzung für eine erleichterte Teilhabe an der Gesellschaft.
Ich hoffe, Ihre Anfrage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben, und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Dr. Stefan Ruppert, MdB
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