Hallo

der Ausbau des ÖPNVs ist für uns Grüne ein wichtiger Baustein der Mobilitätswende. Insbesondere die Versorgung der bisher eher schlecht angebundenen Gebiete in Berlin ist uns ein besonderes Anliegen. Hier wollen wir in der nächsten Legislatur die Weichen so stellen, dass wir in stark verdichten Gebieten einen 5 Minuten Takt und allen anderen Bereichen einen 10 Minuten Takt anbieten können. Dafür ist jedoch ein großes Investitionensprogramm in Höhe von 36 Mrd. von Nöten. Dieser ist bereits im Nahverkehrsplan und im Projekt i2030 festgehalten.

Gerade wer noch mehr Linien und mehr Bahnen als bisher schon ausfinanziert schaffen will, muss auch beantworten, wie diese zusätzlich finanziert werden sollen, ein Streichen bisheriger Planungen, wie sie im Nahverkehrsplan vorgenommen wurden, lehnen wir ab. Die Kosten, die durch den Autoverkehr entstehen, werden von der gesamten Gesellschaft getragen. Solch eine breite Finanzierung streben wir auch beim ÖPNV an. Wir wollen die Verkehrsfinanzierung revolutionieren, damit alle Berliner*innen eine schnell erreichbare Haltestelle vor ihrer Tür bekommen, die Tickets günstiger werden und die U-Bahn häufiger kommt. Schon in dieser Periode wurden intensive Untersuchungen und Studien in Auftrag gegeben, um die verschiedenen Instrumente, wie eine City-Maut, die Ausweitung von Parkgebühren, eine Nahverkehrs- oder Tourismusabgabe zu untersuchen.

Im Dialog mit der Wissenschaft und der Stadtgesellschaft wollen wir weiter über Einführungs- und Ausgestaltungsmöglichkeiten debattieren und nächste Schritte erarbeiten. Denn die Kosten des Autoverkehrs müssen endlich inklusive der Umwelt- und Gesundheitskosten ehrlich bemessen und nach dem Verursacherprinzip getragen werden. jede Maßnahme so ausgestaltet sein, dass sie sowohl einen ökologisch nachhaltigen Effekt für Berlin hat als auch Mobilität für Menschen mit wenig Geld gewährleistet. Menschen, die auf ihr Auto angewiesen sind, wie Pflegedienste oder Handwerker*innen, werden künftig sogar noch einfacher in die Stadt kommen, da weniger Autos auch weniger Stau bedeuten.

Beste Grüße

Stefan Taschner