
Antwort 30.05.2026 von Steffen Schütz BSW
Ich stehe zur Bundeswehr und zu den Soldatinnen und Soldaten, die als Parlaments- und Verteidigungsarmee im Angriffsfall Leib und Leben für uns alle einsetzen


Ich stehe zur Bundeswehr und zu den Soldatinnen und Soldaten, die als Parlaments- und Verteidigungsarmee im Angriffsfall Leib und Leben für uns alle einsetzen

USA tritt Völkerrecht mit Füßen.

Der Antrag verbindet geschickt das BSW-Thema „Frieden“ mit seinen Unterthemen „diplomatische Konfliktlösung“, „Aufrüstung“, „Militarisierung der Gesellschaft“, „Rüstungsexporte“ und „nachhaltige Wirtschaftsentwicklung statt Rüstungsproduktion“ mit weltanschaulich/wirtschaftlich linken und ideologisch-ökologischen Konzepten und Ideen

Ein Abschluss, der nicht anerkennt wird und eine Chance, die jemand versagt wird, der offenkundig arbeiten möchte, ist alles andere als das, wofür wir in Thüringen und Deutschland stehen.