Antwort 13.05.2026 von Stephan Jersch Die Linke
Wir als Linke setzen uns für eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung ein, in die alle einzahlen.

Reno Mezger
Wir als Linke setzen uns für eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung ein, in die alle einzahlen.
Ich verweise auf die anstehende europäische Regelung, auf das Transparenzgesetz der FHH und auf die Liste der anerkannten Umweltverbände in Hamburg.
Eine Umsetzung der EU-Verordnung muss in der Angelscheinprüfung berücksichtigt werden und es bedarf einer Sanktionierung bei Missachtung des Verbots von Blei