Sehr geehrter Herr W.
ich möchte mich ganz herzlich für Ihr Schreiben vom 15. Dezember 2020 bedanken, in welchem Sie mich nach meiner Position zu den sich aus dem Lkw-Verkehr ergebenden Belastungen für Mensch und Umwelt erkundigen.
Zunächst erlaube ich mir hervorzuheben, sehr geehrter Herr Witte, dass ich es überaus zu schätzen weiß, dass Sie sich mit Ihrer Kritik und Ihren Fragen an mich, als Ihren direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Altötting / Mühldorf am Inn gewendet haben.
Schon heute müssen wir mit den absehbaren Folgen des Klimawandels umgehen. Aus diesem Grund befindet sich der Verkehrssektor derzeit in einem radikalen Wandel. Auch ich betrachte die sich aus dem Schwerlastverkehr ergebenen, zum Teil erheblichen Belastungen für Mensch und Umwelt, als Herausforderungen, die dringend angegangen werden müssen. Ebenfalls stimme ich Ihnen hinsichtlich Ihrer Forderung zu, sehr geehrter Herr Witte, dass wir dringend einen Ausbau des Schienenverkehrs brauchen, um dieser Problemstellung schnellstmöglich nachhaltige Lösungen entgegensetzen zu können.
Aus diesem Grund freut es mich auch ganz außerordentlich, dass sich 27 Verbände und Unternehmen gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) auf den Masterplan Schienenverkehr und den daraus abgeleiteten Schienenpakt (www.zukunftsbuendnis-schiene.de) verständigt haben. In diesem Kontext werden nicht nur die Anschlüsse für den Personenverkehr optimiert, sondern auch der Güterverkehr in alle Überlegungen gleichberechtigt miteinbezogen – insbesondere der wachsende Bedarf an Trassen, wenn die Transportmengen in Zukunft steigen.
Zusammengefasst soll sich mit dem Masterplan Schienenverkehr die Zahl der Fahrgäste bis 2030 verdoppeln und der Anteil des Schienengüterverkehrs um 25 Prozent erhöhen. Ferner soll der Deutschlandtakt (https://www.deutschlandtakt.de/) umgesetzt, mehr Kapazität durch Strecken-, Korridor- und Knotenausbau erreicht, die Digitalisierung vorangetrieben, der Wettbewerb ausgebaut und mehr Lärm- und Klimaschutz erreicht werden.
Die Schiene ist definitiv der Verkehrsträger, mit dem es am schnellsten gelingen kann, klimaneutral zu werden. Aus diesem Grund investiert die Bundesregierung derzeit auf Rekordniveau in diesen Verkehrsträger und setzt alles daran, mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Dementsprechend steigen die Mittel für die Schiene von 7,6 Milliarden Euro in 2020 auf 8,5 Milliarden Euro in 2021 an. Außerdem sieht die Finanzplanung vor, dass im Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur im Jahr 2022 erstmals mehr Geld in die Schiene investiert wird, als in die Straße. Zusätzlich wurden im Güterverkehr bereits die Trassenpreise halbiert, die Mehrwertsteuer im Fernverkehr von 19 auf sieben Prozent gesenkt und die Regionalisierungsmittel für den Nahverkehr auf Rekordniveau gesteigert. Die Bahn soll ganz klar zum modernen Verkehrsmittel des 21. Jahrhunderts werden.
Ferner hat das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur ein nationales Flottenaustauschprogramm für Lkw aufgelegt. In diesem Kontext unterstützt die Bundesregierung seit dem 11. Januar 2021 die Anschaffung von fabrikneuen Lkw, die die Anforderungen der aktuellen Abgasstufe Euro VI erfüllen oder elektro- beziehungsweise wasserstoffbetrieben sind, wenn gleichzeitig ein alter Lkw der Abgasstufen Euro III, IV oder V verschrottet wird mit bis zu 15.000 Euro.
Zudem wurde im Dezember 2020 der „Bericht zu Klimaauswirkungen auf Verkehrsinfrastruktur“ veröffentlicht, der aufzeigt, was wir leisten müssen, um auch in Zukunft einen zuverlässigen Personen- und Güterverkehr sicherzustellen. Der Bericht wurde von einem BMVI-Expertennetzwerk veröffentlicht, das sich aus sieben Ressortforschungseinrichtungen und Fachbehörden aus dem Geschäftsbereich des BMVI zusammensetzt. Erstmals wurden so verkehrsträgerübergreifende Analysen zu den Klimawirkungen auf Schiene, Straßen und Wasserstraßen mit einheitlichen Szenarien durchgeführt und darauf aufbauend konkrete Hinweiskarten für die Verkehrsträger entwickelt. Diese verdeutlichen, wie und wo sich Folgen des Klimawandels auswirken und welche Maßnahmen dementsprechend ergriffen werden müssen. Denn vollständigen Bericht können Sie unter https://www.bmvi-expertennetzwerk.de/DE/Publikationen/Publikationen_node.html#doc1371990bodyText1 einsehen.
Auf Landesebene beziehungsweise auf Ebene meines Heimatwahlkreises, setze ich mich bereits seit Jahren nachdrücklich und engagiert für den Ausbau des modernen Schienenverkehrs in Südostbayern auf der Strecke München – Mühldorf – Freilassing (ABS 38) ein, einer Strecke, auf der allein etwa 1 Prozent des deutschen Gütertransports auf der Schiene abgewickelt wird. Mit dem zweigleisigen Ausbau und der Elektrifizierung dieser Teilstrecke sollen kürzere Reisezeiten ermöglicht und deutlich mehr Kapazität geschaffen werden. Auf der 145 Kilometer langen Strecke werden künftig Fernverkehrszüge nach Österreich fahren, der Flughafen München wird besser in das Bahnnetz integriert und auch der Güterverkehr aus dem bayerischen Chemiedreieck wird durch eine Verlagerung auf die Schiene profitieren. Letztlich werden mit dem Ausbau der ABS 38 durch die Verlagerung von Verkehr auf die Schiene circa 23.000 Tonnen CO2 jährlich eingespart.
Ich hoffe nun sehr, dass ich Ihnen meinen Ausführungen verdeutlichen konnte, sehr geehrter Herr Witte, dass die Bundesregierung genauso wie die bayerische Staatsregierung und ich selbst die von Ihnen geschilderte Problematik erkannt hat und mittels vielfältiger Maßnahmen mit Hochdruck an klimaneutralen und in die Zukunft gerichteten Lösungen für eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur arbeitet.
Abschließend möchte ich nochmals ausdrücklich betonen, sehr geehrter Herr Witte, dass ich es überaus zu schätzen weiß, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an mich gewendet haben. Es ist mir insbesondere in den durch die Corona-Pandemie bedingten, für uns alle sehr herausfordernden Umständen ein immens wichtiges Anliegen, ein Ansprechpartner für engagierte und interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meiner bayerischen Heimat zu sein. Aus diesem Grund stehe ich Ihnen für weitere Fragen und kritische Anregungen selbstverständlich jeder Zeit sehr gerne zur Verfügung.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familienangehörigen von ganzem Herzen alles erdenklich Gute für Ihre Gesundheit.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Stephan Mayer