Frage an Stephan Weil bezüglich Umwelt

Portrait von Stephan Weil
Stephan Weil
SPD
7 %
/ 27 Fragen beantwortet
Frage von Monika B. •

Frage an Stephan Weil von Monika B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Weil,

Zitat: Gibt es etwas Dringlicheres als den Schutz der Natur in ihrer Rechtlosigkeit? Haben wir eine größere Aufgabe, als die Schöpfung zu bewahren und damit die Nachwelt zu schützen? Ich kenne keine. (Richard von Weizäcker).

Wir freuen uns, dass in Niedersachsen endlich ein Regierungswechsel stattgefunden hat! Wir glauben auch mit unserer Hilfe, da wir unser Vertrauen in Sie setzen, sich für den respektvollen Umgang mit Mensch und Natur einzusetzen. Um so mehr möchten wir Sie als den neuen Ministerrpräsidenten in die Pflicht nehmen.

Unser Thema: Fracking und die Auswirkungen.
Um an Gas zu gelangen, pressen Konzerne wie BASF und ExxonMobil einen hochgiftigen Chemie-Cocktail unter hohem Druck in den Boden. Das Gestein im Untergrund wird aufgesprengt und gibt so das eingeschlossene Erdgas frei. Diese Fördermethode gefährdet unser Grundwasser und kann Erdbeben auslösen. Für einen sog. Frack werden Millionen Liter wertvollstes Grundwasser benötigt, die dann verseucht und später entsorgt werden müssen. Wasser, dass die Grundlage allen Lebens ist, wird hier verschwendet und verseucht.

Wie wird Niedersachsen im Bundesrat abstimmen? Werden Sie für ein 100%iges Verbot von Fracking in Niedersachsen, ja sogar in ganz Deutschland stimmen?

Wir legen unsere ganze Hoffnung in Sie und damit in die neue Rot/Grüne Landesregierung Niedersachsens.

Mit freundlichen Grüßen
Monika Berger und Familie

Portrait von Stephan Weil
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Berger,

die Erkenntnisse zu den Umweltauswirkungen der Fracking-Technik bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten (z.B. Kohleflöz- und Schiefergaslagerstätten) zeigen, dass zur Beurteilung der Risiken und der technischen Beherrschbarkeit viele und grundlegende Informationen fehlen. Anders ist es im Übrigen beim so genannten Fracking aus konventionellen Lagerstätten (z.B. Lagerstätten in gering durchlässigen Gesteinsschichten), das in Niedersachsen bereits seit Jahrzehnten betrieben wird, ohne dass Umweltauswirkungen bekannt geworden wären. Die niedersächsische Landesregierung spricht sich daher für eine umfassende Prüfung der Risiken und Chancen der Fracking-Technologie in unkonventionellen Lagerstätten aus, bevor diese Lagerstätten in Niedersachsen erschlossen werden.

Vor diesem Hintergrund unterstützt die Landesregierung den von Nordrhein-Westfalen in den Bundesrat eingebrachten Entschließungsantrag, nach dem für die Anwendung der Frack-Technologie zukünftig eine generelle Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig sein soll. Dies führt nicht nur zu einer umfassenden Prüfung möglicher Umweltrisiken, sondern stellt eine Beteiligung der Öffentlichkeit in dem dann notwendigen Planfeststellungsverfahren sicher. Die Bundesregierung ist diesen Forderungen mit ihren Vorschlägen zur Änderung des Bergrechts bereits nachgekommen. Allerdings fehlt in diesen Vorschlägen die Einführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Verpressung von Lagerstättenwasser sowie für die Errichtung von Abwasserleitungen aus bergbaulichen Betrieben, sodass die Landesregierung an diesen Stellen von der Bundesregierung eine Erweiterung der bisher vorgetragenen Vorschläge erwartet. Hinsichtlich der von der Bundesregierung geplanten Änderungen im Wasserrecht fordert die Landesregierung ein Verbot der Anwendung der Frack-Technologie in Wasserschutzgebieten, das auch abgelenkte Bohrungen von Standorten außerhalb dieser Schutzgebiete umfasst, die unter diesen Gebieten enden.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Weil

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Stephan Weil
Stephan Weil
SPD