Liebe Frau D.,

die Notwendigkeit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens sehen wir nicht als vordringlich an. Für uns ist vielmehr die Bekämpfung von materieller Armut als einen wichtigen Schritt. Dies ist aber nicht die einzige Lösung für Kinder und deren Familien, um der Armutsfalle zu entkommen. Nötig ist neben auskömmlichen Regelsätzen eine kostenfreie Infrastruktur bei Kinderbetreuung, Bildung, Freizeit und Mobilität. Dabei kommt Einrichtungen wie Kitas, Jugendzentren und Familienberatungen eine hohe Bedeutung zu.

Der Arbeitsmarkt ist nach wie vor gespalten: Zwar senkt der anhaltende Stellenboom die Arbeitslosigkeit Stück für Stück, zugleich aber verharrt die Anzahl der Langzeitarbeitslosen mit mehr als einer Million Menschen auf hohem Niveau. Langzeitarbeitslose sind dauerhaft von gesellschaftlicher Teilhabe abgehängt. In Niedersachsen suchen knapp 100.000 Menschen schon länger als ein Jahr einen Arbeitsplatz. Persönliche Risikofaktoren sind dabei vor allem die Betreuung eines Kindes unter drei Jahren, fehlende oder geringe Qualifikation, sprachliche Defizite, gesundheitliche Einschränkungen, höheres Lebensalter und herkunftsbedingte Diskriminierung.

Das oberste Ziel einer SPD-Landesregierung ist es, diesen Menschen einen Arbeitsplatz auf dem regulären Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen. Dazu braucht es eine nachdrückliche berufliche und individuelle Nachqualifizierung und natürlich eine Wirtschaftspolitik, die mehr Arbeitsplätze schafft. Darüber hinaus ist das in der vergangenen Legislaturperiode mit zehn Millionen Euro aufgelegte Landesprogramm gegen Langzeitarbeitslosigkeit auszubauen: Ein sozialer Arbeitsmarkt ist ein wesentlicher Aspekt einer Teilhabegesellschaft.

Die Initiative der SPD-geführten Landesregierung einer öffentlich geförderten Beschäftigung für 1.000 Langzeitarbeitslose in Niedersachse kann angesichts der hohen Zahl von Langzeitarbeitslosen nur ein erster Schritt sein. Auf Sicht soll ein sozialer und inklusiver Arbeitsmarkt entstehen, der allen Menschen offensteht. Denn auskömmliche, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist die beste Vorbeugung gegen drohende Altersarmut. Bei allen Maßnahmen für eine bessere Integration in den Arbeitsmarkt wird die SPD insbesondere die Situation von Alleinerziehenden berücksichtigen. Sie brauchen integrierte Programme, die auf die besondere Herausforderung von Vereinbarkeit von Familie und Beruf abgestimmt sind.

Viele Grüße, Team Weil