Sehr geehrter Herr T.,

in der Regel dauert es etwa 3 Monate bis eine Petition aufgerufen wird. 

Nach Einreichen der Petition, wird diese zur Bearbeitung an das zuständige Ministerium weitergeleitet. Dieses bekommt meistens eine Beantwortungsfrist von etwa 6 Wochen, bis die Stellungnahme vorliegen soll. 

Dann kann der oder die Vorsitzende des zuständigen Ausschusses die Petition auf die nächste Tagesordnung nehmen. In den meisten Fällen ist die nächste Sitzung dann nicht gleich in der Folgewoche und meistens liegen auch noch ältere Petitionen vor, die dann zuerst auf die Tagesordnung genommen werden. 

In dringenden Fällen also, wenn zum Beispiel eine Abschiebung eines Geflüchteten im Raum steht oder zum Beispiel der Abriss eines Gebäudes vorgenommen werden soll, für dessen Erhalt eine Petition vorliegt kann dieser Prozess auch beschleunigt werden und die Frist verkürzt werden oder bei sehr eilbedürftigen Anliegen auch eine Petition ohne vorliegende Stellungnahme auf die Tagesordnung kommen. Das muss dann aber gut begründet sein.

Bei einigen Petitionen kann es auch sinnvoll sein, nochmals zu vertagen, zum Beispiel, weil es doch noch Entwicklungen vor Ort gibt, die er Ausschuss abwarten möchte, oder noch ein Gutachten erstellt werden soll, oder ähnliches. Dann kommt es auch vor, dass Petitionen sich über eine längere Zeit oder sogar auch Jahre hinziehen, bis eine endgültige Entscheidung getroffen wird.

Dies sind dann aber meistens Fälle, in denen die Verzögerung im Sinne des Petenten/der Petentin ist.

Aktuell befinden wir uns in der Sitzungspause zwischen zwei Legislaturperioden. Da der Landtag sich erst wieder nach der Wahl konstituiert und auch die Ausschüsse neu besetzt werden, wird die nächste Ausschusssitzung wohl erst im Dezember 2023 sein. Daher kann es gerade zum jetzigen Zeitpunkt zu längeren Bearbeitungszeiträumen kommen.

Ich hoffe ich konnte Ihnen damit weiterhelfen. 

Mit freundlichen Grüßen

Stephanie Schuhknecht