Was können sie gegen Menschenrechtsverletzungen und Frauenrechtsverletzungen im Iran tun?

Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Susanna Kahlefeld
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Setayesh H. •

Was können sie gegen Menschenrechtsverletzungen und Frauenrechtsverletzungen im Iran tun?

Sehr geehrte Frau Kahlefeld,

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Es muss jetzt Konsequenzen gezogen werden.
Ich habe konkrete Vorschläge:
1-Persönliche Sanktionen gegen Personen im Umfeld des Regimes.
Zum Beispiel: Einreiseverbot und Konto-Einfrieren
2-Die Konten der Verbrecher des Regimes in Deutschland müssen eingefroren werden. Die Verbrecher müssen identifiziert und Haftbefehle erlassen werden
3-Deutschland muss den Iran immer wieder daran erinnern, dass die die Frauen im Iran nicht mal über ihre Kleidungen entscheiden können.
4- iranische Mannschaft muss aus Wettbewerben besonders Fußball ausgeschlossen werden.
5-Der Botschafter muss zurück in den Iran

Ich bin sicher, dass Sie einen guten Weg finden werden, dass dieses Massenmord endlich aufhört.

Mit freundlichen Grüßen,
Setayesh H.

Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau H.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich zwar keinerlei direkten politischen Einfluss darauf, dass und welche Sanktionen gegen die Regierung im Iran ergriffen werden, aber ich unterstütze – mit meiner Fraktion - die Proteste in Berlin. Die Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses, Bahar Haghanipour, hat bei Kundgebungen gesprochen, unsere Kollegin Gollaleh Ahmadi übersetzt auf twitter regelmäßig Slogans und Berichte von protestierenden Frauen aus dem Iran.

Wir alle bewundern den Mut der Frauen und verurteilen die Gewalt des Regimes.Wann, wenn nicht jetzt, brauchen wir eine feministische Außenpolitik.

Mit herzlichen Grüßen,

Susanna Kahlefeld

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