Frage an Susanne Melior bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Susanne Melior
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SPD
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Frage an Susanne Melior von Thorsten G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Melior,

wieso haben Sie für die "EU-Urheberrechtsreform" gestimmt? Wollen Sie dies am Dienstag wiederholen?

Ihre Zustimmung zu den Artikeln 11 + 13 kann ich nicht nachvollziehen.
GERADE die Großen und Mächtigen werden davon profitiere. Wollen Sie als Sozialdemokrat so etwas unterstützen?

Man bekommt den Eindruck, die Stimmen aus der Bevölkerung und sachkundiger Experten (zB. Tim Berners-Lee, der World-Wide-Web Begründer) wirken weniger als etwa der Einsatz gewisser anderer Personen (zB. Herrn Voss, der sich ja mit dem Internet so gut auskennt...).

Die Netzpolitiker aller (!) Parteien sind gegen diese Artikel. 5 Mio. Unterschriften auf change.de dagegen. Am Samstag internationale Proteste. Und und und...

Ich bin auf Ihre Argumentation gespannt.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
T. G.

Frage von Thorsten G. am
Susanne Melior
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 4 Stunden

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Frage!

Die Regelungen zum Urheberrecht müssen dringend an das digitale Zeitalter angepasst werden. Mir als Sozialdemokratin war und ist dabei wichtig, dass die Rechte von Künstlerinnen, Autoren und Kreativen gestärkt werden. Deshalb habe ich wie von Ihnen erwähnt für die Aufnahme von Trilogverhandlungen gestimmt.

Mit meinen Abgeordnetenkollegen der SPD haben wir das Thema Urheberrecht ausführlich diskutiert und das Für und Wider abgewogen. Dabei hat sich für uns herauskristallisiert, dass der Artikel 13/17 für uns am kritischsten ist. Daher haben wir beschlossen, uns bei der morgigen Plenarabstimmung allein auf Änderungen zu Artikel 13/17 zu konzentrieren. Ich habe für mich den Beschluss gefasst, den Argumenten meiner SPD-Kollegen im federführenden Rechtsausschuss zu folgen und bei der Abstimmung des nun vorliegenden Trilogergebnisses gegen den Artikel 13/17 zu stimmen. Sollte sich für die Löschung oder Änderung dieses Artikels keine Mehrheit finden, werde ich nach reiflicher Überlegung die gesamte Urheberrechtsreform ablehnen.

Mit freundlichen Grüßen

Susanne Melior