Ich bin aus wesentlichen Gründen für ein Verbot der AfD: Kein Anspruch auf staatliche Gelder, kein Zugang zu vertraulichen Informationen, Strafbarkeit
Antwort 22.10.2024 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.01.2024 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vertrauen in die Politik zu gewinnen erfordert Engagement vielfältiger Art von allen Bürger:innen und differenzierte Wahrnehmungsbereitschaft aller Akteur:innen
Antwort 12.01.2024 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die klimapolitisch notwendige Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene erfordert Kapazitäten. Meine Fraktion unterstützt Planungen zur Ausbaustrecke HH - H.
Antwort 11.12.2023 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei den Beratungen werde ich mich darum bemühen, dass die von Ihnen erwähnte "Ausgrenzungsproblematik" thematisiert und beraten wird.
Antwort 19.06.2023 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ME/ CFS: Ich unterstütze die Anerkennung als Krankheitsbild und die dazugehörigen gesetzgebenden Maßnahmen
Antwort 19.06.2023 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Verbot wird wohl nicht möglich sein und auch presserechtlich nicht korrekt sein.