Portrait von Sven Lehmann
Antwort 05.07.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gegenwärtig wird an einem Kabinettsbeschluss gearbeitet, der im Sommer verabschiedet werden soll.

Frage von Jasmine K. • 10.06.2023
Wann tritt das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 05.07.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gegenwärtig wird an einem Kabinettsbeschluss gearbeitet, der im Sommer verabschiedet werden soll.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 19.06.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der Debatte um das Selbstbestimmungsgesetz wird oft so getan, als ob Gewalt gegen Frauen vor allem von transgeschlechtlichen Menschen, explizit transgeschlechtlichen Frauen, ausgeht. Dies geht jedoch an der Realität vorbei.

Frage von Mia M. • 30.04.2023
Warum gibt es eine 3 Monatige "Bedenkzeit" im SGB
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 10.05.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diese Zeit ist zu lang und sollte im weiteren Gesetzgebungsprozess verkürzt werden

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 05.07.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit diesem Gesetz enden die jahrelange staatliche Bevormundung und Fremdbestimmung, indem das Transsexuellengesetz überwunden wird.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 15.05.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bundesjustizminister Marco Buschmann, der das Thema in der Bundesregierung federführend verantwortet, hat angekündigt, im ersten Halbjahr 2023 die Eckpunkte für eine Reform des Abstammungs- und Familienrechts vorzulegen und im Laufe des Jahres einen entsprechenden Gesetzentwurf.