Kategorisch lassen sich weitere Abstimmungen jedoch nicht ausschließen, denn neue Mutationen, neue Impfstoffe und neue Kenntnisse können die Situation so drastisch verändern, dass auch Maßnahmen wie diese nötig werden.
Antwort 25.04.2022 von Svenja Stadler SPD
Antwort 25.04.2022 von Svenja Stadler SPD
Abstimmungen wie diese zeigen, wie vielfältig die Fraktionen eben sein können und ich respektiere die Entscheidungen meiner Kolleginnen und Kollegen, genauso wie sie meine respektieren (...).
Antwort 25.04.2022 von Svenja Stadler SPD
Trotz Pandemie gilt es jedoch, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger wo es nur geht zu wahren und nur in wirklich gut begründeten Fällen zu beschränken.
Antwort 25.04.2022 von Svenja Stadler SPD
Es ist derzeit aber nicht mehr begründet, von einer bundesweiten Überlastung zu sprechen.
Antwort 25.04.2022 von Svenja Stadler SPD
Unter diesen Voraussetzungen halte ich es für sinnvoller, den Fokus vermehrt auf Beratung und Aufklärung zu setzen.
Antwort 01.04.2022 von Svenja Stadler SPD
Sie können sich sicher sein, dass wir im Abstimmungsprozess ausführliche Gespräche in alle Richtungen führen werden, selbstverständlich auch mit Frauenverbänden unterschiedlicher Hintergründe.