Frage von Helmut O. • 30.12.2021
Mit welcher Berechtigung erwägt die Bundesregierung die Kassenbeiträge für ungeimpfte und Kosten für ungeimpfte Coronakranke, aber nicht für z.B. Raucher, Risikosportler, Motorsportler, zu erhöhen?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 28.04.2022 von Takis Mehmet Ali SPD

Mitte Januar meldete das DIVI Intensivregister in einer Pressemitteilung „Ungeimpfte machen aktuell den überwiegenden Anteil aller COVID-19-Aufnahmen auf Intensivstationen aus.“

Frage von Edgar F. • 25.12.2021
Welchen Vorteil zieht Deutschland aus seiner Mitgliedschaft bei EURATOM? Welche jährlichen Kosten fallen für Deutschland für die Mitgliedschaft an? Sind Sie für einen Austritt Deutschlands aus EURATOM
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 23.11.2022 von Takis Mehmet Ali SPD

Der EURATOM-Vertrag beinhaltet vor allem auch die Pflicht zum Teilen von sicherheitsrelevanten Daten an die Mitgliedsstaaten.

Frage von Edgar F. • 12.12.2021
Kommt es Ihrer Meinung nach im kommenden Winter zu Stromausfällen wegen Gasknappheit? Wie verträgt sich dies dem Plan, Gaskraftwerke als Backup für die „Dunkelflaute“ der Energiewende vorzuhalten?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 28.04.2022 von Takis Mehmet Ali SPD

die Ampel-Koalition arbeitet unter Hochdruck daran, die Bundesrepublik unabhängig von fossilen Energieträgern zu machen.

Frage von Edgar F. • 28.11.2021
In welchen EU-Mitgliedstaaten gab es 2021 trotz Corona eine Rentenerhöhung (in Deutschland ausgesetzt)? Wurden diese Rentenerhöhungen durch den Beitrag Deutschlands zum EU Wiederaufbauplan finanziert?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 24.01.2022 von Takis Mehmet Ali SPD

Die Mitgliedsstaaten beschließen ihre Rentenpolitik eigenverantwortlich, hierbei kommen sehr verschiedene Systeme und Regularien zum Einsatz.

Frage von Edgar F. • 28.11.2021
In welchem Jahr hat sich die 2018 auf Wunsch der SPD (GroKo) eingeführte und jetzt mit Zustimmung der SPD (Ampel) wieder abgeschaffte Aussetzung des „Nachholfaktors“ bei Rentenerhöhungen ausgewirkt?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 20.12.2021 von Takis Mehmet Ali SPD

Die Aussetzung des Nachholfaktors wurde mit der Einführung der Haltelinie beim Rentenniveau von 48% ausgesetzt, und hätte sich erstmals im Jahre 2022 ausgewirkt