Dr. Tanja Machalet

Die jetzt beschlossenen Regelungen sind ein Kompromiss zwischen dem gesundheitspolitisch Wünschenswerten und dem finanziell Machbaren

Diese Verbesserungen sollten ursprünglich bereits Bestandteil des GKV-BStabG werden.

Die Entscheidung ist vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung getroffen worden. Sie war Teil eines Gesamtpakets zur Stabilisierung der GKV-Finanzen und stellt einen Kompromiss zwischen dem gesundheitspolitisch Wünschenswerten und dem finanziell derzeit Machbaren dar. Solche Abwägungen sind nicht einfach und erfordern, unterschiedliche Interessen verantwortungsvoll miteinander in Einklang zu bringen.

Nicht alle Forderungen der SPD konnten sich angesichts der schwierigen Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung und der notwendigen Kompromisse innerhalb der Koalition durchsetzen. Es ist aber gelungen, gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf wesentliche Änderungen und Nachbesserungen zu erreichen.

Die Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen hat für die SPD-Bundestagsfraktion einen hohen Stellenwert. Uns ist bewusst, dass die Wartezeiten auf einen Therapieplatz vielerorts bereits heute zu lang sind und dass psychische Erkrankungen erhebliche persönliche und gesellschaftliche Folgen haben.