Frage an Tarek Al-Wazir von Michael E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Al Wazir,
warum ist es unmöglich geworden die Strecke Bad Wildungen-Korbach via Waldeck zu reaktivieren
Warum kommt keine Verkehrswende mit den Projekten Stadtbahn Wiesbaden und Hanau und Reaktivierung von Strecken im großen Stil z.B. auch nach Bad Orb und Witzenhausen Süd und Bad Schwalbach
Mit freundlichen Grüssen
Michael Ensslen
Weitere Fragen an Tarek Al-Wazir
In meiner Funktion als Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Bundestages verfüge ich über keine Listen eingetragener Vereine in Deutschland oder deren Aktionärsstruktur
Zum jetzigen Zeitpunkt liegt dem Verkehrsausschuss jedoch keine Gesetzesinitiative der Bundesregierung, des Bundesrates oder aus der Mitte des Deutschen Bundestages zur Beratung vor, die das Ziel verfolgt, diese Vereinbarung umzusetzen
Bei Alkohol und bei THC gibt es Grenzwerte, bei sonstigen psychotropen Stoffen gilt jeglicher Nachweis als Fahren unter Drogeneinfluss und wird strafrechtlich verfolgt
Zusammenfassend kann man festhalten, dass aufgrund potenzieller Gefahren für Leib und Leben der Bewohner das vom Gesetzgeber beabsichtige Vorsorgeprinzip sinnvoll ist.