Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich lebe selbst im Bereich einer Einflugschneise des Frankfurter Flughafens und weiß daher sehr genau, welche Belastung der Lärm im Alltag darstellen kann. Lärm ist ein unterschätztes Gesundheitsrisiko, und der Verkehr ist sein Hauptverursacher. Es ist aber leider oft so, dass man erst ein Bewusstsein dafür schaffen muss, welche negativen Auswirkungen von einer Sache ausgehen. So war es auch beim Passivrauchen. Jeder hat eigentlich gewusst, dass Rauchen und damit auch Passivrauchen schädlich ist. Aber erst, nachdem eine wissenschaftlich fundierte Studie den Nachweis erbracht habe, seien Konsequenzen wie das Rauchverbot in Gaststätten gezogen worden. Deswegen war ich sehr dafür, dass wir diesen Schritt in Hessen auch mit der sogenannten NORAH-Studie gegangen sind. Die unabhängige Forschungsstudie hat deutlich gemacht, dass Verkehrslärm – ganz gleich ob vom Auto, der Bahn oder vom Flugzeug verursacht – Auswirkungen hat. Sie hat gezeigt, dass sich Menschen in ihrer Lärmempfindlichkeit zwar stark unterscheiden, insgesamt aber immer empfindlicher auf Verkehrslärm reagieren. Es ist zudem deutlich geworden, dass sich das Problem nicht auf einen einzelnen Verkehrsträger beschränkt, sondern insgesamt Handlungsbedarf beim Lärmschutz besteht. Deswegen haben wir den Lärmschutz in dieser Legislaturperiode zu einem der zentralen Themen der Landesregierung gemacht.

Leider muss ich Ihnen auch sagen, dass dieses Engagement teilweise einer Sisyphusarbeit gleichkommt. Der Lärm lässt sich nicht einfach abschalten, aber wir versuchen jede Möglichkeit zu nutzen, um im Rahmen unserer Zuständigkeiten und rechtlichen Möglichkeiten der Lärmschutz zu verbessern. So haben wir gleich zu Beginn der Legislaturperiode eine Stabstelle für Fluglärmschutz gegründet haben und in der Folge mit vielen kleinen und großen Maßnahmen rund um den Flughafen dafür gesorgt, dass es eben nicht immer lauter wird. Über die entsprechenden Maßnahmen können Sie sich auf der Webseite des Verkehrsministeriums unter www.wirtschaft.hessen.de/‎Luftverkehr/Fluglärmschutz informieren.

Auch bei den Verkehrsträgern Schiene und Straße konnten wir in den vergangenen Jahren einiges erreichen. So haben wir gemeinsam mit dem Bund und der Deutschen Bahn ein umfangreiches Programm zur Drosselung des Güterzuglärms im Mittelrheintal verabredet. Allein im hessischen Teil werden rund 10,4 Millionen Euro für Schallschutzwände und Schienenstegdämpfer investiert. Zudem hat sich die Bahn bereit erklärt, die Schienen regelmäßig abzuschleifen, um verschleißbedingte Unebenheiten zu glätten und so die Rollgeräusche zu minimieren. Hessen beteiligt sich mit rund 1,9 Millionen Euro an den Investitionen, die zum größten Teil vom Bund finanziert werden.

Aber auch im Bereich der Straßen waren wir nicht untätig Wir haben dafür gesorgt, dass die Auslösewerte für Lärmsanierungen an Landesstraßen einheitlich um 3 dB(A) abgesenkt wurden. Hierdurch vergrößert sich der Kreis derjenigen Eigentümer von Wohnimmobilien, die über einen Anspruch auf Erstattung ihrer Aufwendungen für passive Schallschutzeinrichtungen verfügen, deutlich. Die gesteigerte Anzahl an potentiellen Nutznießern dieser Absenkung stärkt darüber hinaus auch den bestehenden Vorrang des aktiven Lärmschutzes (z. B. Bau von Lärmschutzwänden). Insgesamt stehen u. a. für die Lärmsanierung an Landesstraßen in den Jahren 2018 und 2019 jeweils 4 Millionen Euro zur Verfügung.

Darüber hinaus haben wir in der Landesregierung dafür gesorgt, dass es für die Kommunen einfacher wird Tempo-30-Zonen einzurichten, denn diese verringern nicht nur die Gefahr schwerer Unfälle, sondern senken zugleich auch die Lärmbelastung vor Ort. Gleichzeitig sorgen wir durch die gezielte Förderung von Öffentlichen Nahverkehr sowie Rad- und Fußverkehr dafür, dass mehr Menschen das Auto auch mal stehen lassen. Auch das sorgt für insgesamt weniger Lärm in unseren Straßen.

Wir GRÜNE werden uns auch weiterhin grundsätzlich für Lärmminderungsmaßnahmen einsetzen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen
Tarek Al-Wazir