Frage an Tarek Al-Wazir von Felix U. bezüglich Verkehr

Question

Frage von Felix U. • 15.10.2020

Frage an Tarek Al-Wazir von Felix U. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Al-Wazir,

wie kommen Sie zur Aussage "Ich gebe zu, dass ich mich ärgere, dass ich als hessischer Verkehrsminister jetzt eine Autobahn fertig bauen muss, die ich nie
wollte." in Ihrer Antwort an Frau Jabbusch?
Am 30.4.2015 forderten Sie den Bund zum Weiterbau auf!

Verkehrsminister Al-Wazir fordert vom Bund tragfähiges Finanzierungskonzept
30.04.2015
„Nur eine zügige Realisierung in sinnvollen Teilabschnitten wird die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger minimieren und den erhofften Nutzen für den Verkehr herbeiführen“
https://www.hessen.de/pressearchiv/pressemitteilung/49-braucht-vernuenftige-perspektive

Kann es sein, dass Sie sehr wohl eine sehr viel aktivere Rolle im Ausbau der A49 gespielt haben, als Ihre Antwort an Frau Jabbusch suggerieren mag?
Weshalb haben Sie sich für einen "zügigen Ausbau" eingesetzt, obwohl sie "das nie wollten"?

Mit freundlichen Grüßen,
Felix Uhlmann

Tarek Al-Wazir · Accepted Answer

Sehr geehrter Herr Uhlmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworten
möchte:

Der Planfeststellungsbeschluss stammt ja von 2012 und ich kam erst 2014
ins Amt. Der Bundestag (es ist ja eine Bundesautobahn!) hat den
Weiterbau der BAB 49 im Jahr 2016 beschlossen. Die Formulierung die Sie
zitieren stammt im Wesentlichen auf dem hessischen Koalitionsvertrag
zwischen CDU und Grünen von 2014 und war Teil eines Antrags, mit dem die
Koalition auf einen Antrag der FDP im Landtag reagierte. Der Vorwurf der
FDP damals war übrigens, dass die Forderung nach einem tragfähigen
Finanzierungskonzept den Weiterbau der BAB 49 faktisch unmöglich machen
würde...

Mit freundlichen Grüßen

Tarek Al-Wazir

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