Deswegen würde ich als Bundestagsabgeordneter in der nächsten Legislaturperiode sehr genau prüfen, ob aus meiner Sicht die zusammengetragenen Fakten und Informationen belastbar genug sind, damit ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben kann. Ob die Bedingungen erfüllt sind würde ich allerdings sehr genau betrachten. Sollte das aus meiner Sicht so sein, dann würde ich einen entsprechenden Antrag unterstützen.
Antwort 17.02.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.02.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich persönlich kann mir in einem folgenden Schritt ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle durchaus vorstellen.
Antwort 19.05.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zugleich gilt für uns: Wir stehen immer für Gespräche zwischen den demokratischen Fraktionen zur Verfügung – das ist der Kern von Demokratie.
Antwort 03.06.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Erstarken rechtspopulistischer Parteien in Deutschland ist ein vielschichtiges Phänomen
Antwort 03.02.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Und auf keinen Fall denen hinterherlaufen, die alles verächtlich machen und das Land spalten wollen.
Antwort 03.02.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mich ist in dieser Frage völlig unerheblich, welche Herkunft jemand hat.