Frage an Thomas Blenke von Ingrid Z. bezüglich Gesundheit
Guten Tag Herr Blenke, das Infektionsschutzgesetz macht mir große Sorgen. Die Maßnahmen, die auf dieser Basis abgeleitet wurden sind unverhältnismäßig und verletzen das Grundgesetz. Der Erhalt der Demokratie hat für die Zukunft oberste Priorität und muss erhalten bleiben. Wie werden Sie die Überarbeitung unter Einbindung eines Gremiums mit Vertretern aus praktischer Medizin und Wissenschaft bewirken? Freundliche Grüße
Weitere Fragen an Thomas Blenke
Angesichts dieser hohen Hürden für ein mögliches Parteiverbot und der geschilderten Zuständigkeitsregelung liegt für mich das Augenmerk auf der politischen Auseinandersetzung mit der AfD.
Trotz des erneut deutlich erhöhten Bewilligungsvolumens kann es daher auch in diesem Jahr in allen Förderlinien zu Verzögerungen bei der Bewilligung kommen.
StS Thomas Blenke MdL zu neuer Funktion als Innenstaatssekretär
Der Rabatt beruht auf einer Senkung des Energiesteuersatzes,