Das Bundesverteidigungsministerium ist an dieser Abstimmung beteiligt und wird sich dafür einsetzen, dass die Interessen aller Beschäftigten berücksichtigt werden.

Unterstützungleistungen für die Ukraine

Um Menschenleben zu schützen, Mutationen möglichst den Nährboden zu entziehen und unser Land auf den nächsten Herbst vorzubereiten, habe ich dem Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 mit der Option auf eine Impfplicht ab 18 zugestimmt.

Deswegen habe ich, wie Sie zwischenzeitlich sicher gesehen haben, dem Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 mit Option für eine Impfpflicht ab 18 zugestimmt.

Die Beschaffung der Bundeswehr wird zentral über das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz gesteuert.

Wir setzen uns folglich auch für ein europarechtliches Verbot solcher Systeme ein.