Sehr geehrter Herr Oppermann,

heute früh habe ich im Radiokanal hr-info ein Interview mit Ihnen über das Meldegesetz mit angehört. Mir als SPD Mitglied hat es leid getan, was sie auf den Einwand geantwortet haben, dass bei so einer wichtigen Abstimmung nur 2 Abgeordnete der SPD anwesend waren. Es klang wie die Rechtfertigung eines Schuljungen, den man beim Rauchen auf dem Klo erwischt hat.
Eine schöne Aufzählung an anderen Aktivitäten, die Sie in der betreffenden Woche bewältigt haben, daraus bestand im Wesentlichen Ihre Antwort. Können Sie sich denn vorstellen, wie das bei einfachen Wählern und nicht so gut bezahlten Arbeitnehmern klingt, die wir bei anderen Gelegenheiten so gerne ins Gespräch bringen? Die hochbezahlten Abgeordneten, die parteiübergreifend eigentlich nur in den Diätenerhöhungen zusammenarbeiten haben keine Zeit auf Abstimmungen zu gehen, wobei sie dem Bürger gerne Demokratieverdrossenheit vorwerfen, wenn der am Sonntag lieber an den Baggersee als zur Bürgermeisterwahl fährt...

Gerade weil das Gesetz wohl so nicht durchkommen wird und das den Abgeordneten vorher bekannt war hätte Ihre Antwort auf die Frage viel mehr auf die taktische Arbeitsweise abzielen sollen, die im Parlament herrscht. Weil dies sowieso abzusehen war, wurde von vornherein auf einen Abstimmungssieg verzichtet, weil klar war, das hier erst im Bundesrat entschieden wird - mit klaren Abstimmungsvorteilen für uns, die Opposition. Diese Antwort hätte besser ausgesehen als eine grosse Arbeitsbelastung zu beschreiben. Oder wäre das Gesetz durch eine unerwartet grosse Anwesenheit der SPD an jenem Abend gleich gekippt worden? Eine Art strategischer Sieg wie neulich mit dem Hammelsprungverfahren im Streit um die Herdprämie hätte ein besseres Licht auf uns werfen können. So haben wir doppelt verloren: Diese Gelegenheit - und den Einzug in´s Finale.

Mit freundlichen Grüssen,

Dirk Will